Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Anlage 6 des öDA, Anreizsystem
- Die Anlage 6 soll entsprechend dem Vorschlag in Anlage 1 ausgetauscht werden. Das überarbeitete System verbindet Wirtschaftlichkeitsziele mit Qualitätszielen, Malusse aus Qualitätsverfehlungen werden mit dem Bonustopf verrechnet.
- Anhang 2 zu Anlage 5 des öDA, Trennungsrechnung
- Der Anhang 2 zu Anlage 5, das öDA-Schema Trennungsrechnung, soll vorsorglich an die neuen Regelungen angepasst werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Vorberatung im Bauausschuss (erledigt)02.11.2026
- Vorberatung im Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (erledigt)09.11.2026
- Vorberatung im Hauptausschuss (erledigt)10.11.2026
- Entscheidung durch die Bürgerschaft vorgesehenals Nächstes26.11.2026
- Erstmalige Anwendung des angepassten AnreizsystemsGeschäftsjahr 2026
Vergabeverfahren
Inhouse-Vergabe an SWL Mobil im Rahmen des öDA. Die Änderung wird mehreren Gremien zur Vorberatung und der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
SWL Mobil erbringt den straßengebundenen ÖPNV auf Grundlage einer Inhouse-Vergabe. Die Betrauung läuft vom 10.06.2020 bis 09.06.2030.
Das Anreizsystem wurde 2021 bis 2023 zunächst als Probezeitraum eingeführt und im November 2023 angepasst. Die Probezeit entfiel, das System wurde fester Bestandteil des öDA. Die bisherige maximale Bonushöhe war auf 600.000,00 EUR gedeckelt.
Angebotsausweitungen im ÖPNV in den Jahren 2021 bis 2024 führten zu zusätzlichem Personal und zu einem sinkenden Bonus je Mitarbeitendem. Die EU/VO 1370/2007 verlangt einen Anreiz für eine wirtschaftliche Leistungserbringung in ausreichender Qualität.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Bürgermeister wird ermächtigt, Anlage 6, Anreizsystem, des öDA entsprechend des anliegenden Vorschlags auszutauschen.
Noch offen
- Die Entscheidung der Bürgerschaft über den Austausch der Anlage 6 steht noch aus.
Ort der Leistung
Lübeck, Schleswig-Holstein
Markiert ist Lübeck, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Maximaler Bonus je Mitarbeitendemmaximal | 1.000 € |
|---|---|
| Möglicher Gesamtbonus bei aktueller Personalstärkeca. 701 TEUR | 701.000 € |
| Bisheriger Gesamtbonusbisher gedeckelt | 600.000 € |
| Beschäftigte bei SWL Mobil einschließlich LVG zum Stichtag 30.06.2026700,9 VZÄ | nicht beziffert |
- Finanzierung
- Die erhöhte Bonuszahlung wird im Querverbund der Stadtwerke-Holding finanziert. Eine unmittelbare Auswirkung auf den städtischen Haushalt besteht nicht.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.