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Zur EntscheidungStadt Peine · Fahrzeuge & Kommunaltechnik · Sitzung am

Feuerwehrfahrzeuge in Peine

Der Bedarf an Feuerwehrfahrzeugen besteht fort, eine 2025 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung verfiel wegen Verzögerungen im Vergabe- oder Projektablauf. Dem Rat liegt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.300.000 € zur Entscheidung vor, um die Ausschreibungsphase einzuleiten und vertragliche Bindungen im laufenden Haushaltsjahr zu.

Haushaltsansatz

1,3 Mio. €

Angabe unsicher

Nächster Schritt

Entscheidung des Rates, kein Termin genannt

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschlussvorlage

Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
Geplant ist die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Fahrzeugzahl und technische Ausführung sind nicht angegeben.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschlussvorlage

  1. Vorlage freigegeben (erledigt)21.10.2026
  2. Bereitstellung der Verpflichtungsermächtigung und Einleitung der Ausschreibungsphase im laufenden Haushaltsjahrals Nächstes2026
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Die Bereitstellung der Verpflichtungsermächtigung soll die Ausschreibungsphase einleiten, die Vergabeart ist nicht genannt.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Der Bedarf an Feuerwehrfahrzeugen besteht unverändert fort. Eine 2025 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung wurde wegen Verzögerungen im Vergabe- oder Projektablauf nicht in Anspruch genommen und verfiel mit Ablauf des Haushaltsjahres 2025.

Die Vorlage soll die Ausschreibungsphase einleiten und erforderliche vertragliche Bindungen im laufenden Haushaltsjahr ermöglichen.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Der Rat der Stadt Peine soll der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.300.000 € für Feuerwehrmaßnahmen zustimmen.

Noch offen

  • Entscheidung des Rates über die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschlussvorlage

Kosten laut Dokument
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Feuerwehrmaßnahmen1.300.000 €
Finanzierung
Deckung 2026 aus einer nicht mehr benötigten Verpflichtungsermächtigung für die Erweiterung und Sanierung der KiTa Regenbogen Rosenthal-Schwicheldt.

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