Was geplant ist
Leistungen laut Bericht
- Flächendeckender Rollout des DEIG
- Vorgesehen ist die Einführung des DEIG in den Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen. Das DEIG wird bereits in 19 Kreispolizeibehörden eingesetzt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Bericht
- Sitzung des Gremiums Haushalts- und Finanzausschuss (erledigt)29.10.2026
- Anhörung des Haushalts- und Finanzausschussesals Nächstes05.11.2026
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Zum DEIG liegen medizinische, einsatztaktische und sozialwissenschaftliche Gutachten sowie Erfahrungswerte aus Behörden mit DEIG-Einsatz vor. Das medizinische Gutachten wurde Ende 2024 vorgelegt.
Das DEIG ist laut Stellungnahme in 19 Kreispolizeibehörden im Einsatz. Ein flächendeckender Rollout steht weiterhin aus.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Ob die im Haushalt angesetzten ca. 20 Mio. Euro für Waffen und polizeispezifische Geräte den Finanzbedarf für das DEIG enthalten.
- Eine konkrete Zweckbindung im Haushalt für das DEIG.
- Falls die Mittel nicht für das DEIG vorgesehen sind, erwartet die GdP eine Erklärung, warum das Land an unterschiedlicher Ausstattung festhält.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Bericht
| Flächendeckender Rollout, Einschätzung für 2024ca. | 9.600.000 € |
|---|---|
| Aktualisierte Bezifferung im Innenausschuss10-15 Millionen Euro | nicht beziffert |
- Finanzierung
- Die Stellungnahme vermutet, dass der Finanzbedarf in den ca. 20 Mio. Euro für den Erwerb von Waffen und polizeispezifischen Geräten enthalten ist. Eine konkrete Zweckbindung wird gewünscht.
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