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Zur EntscheidungStadt Menden (Sauerland) · Bau & Handwerk · Sitzung am

Kreisverkehr Provinzialstraße/Hämmerstraße in Menden

Die Stadt schlägt vor, Mittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz für den Kreisverkehr Provinzialstraße/Hämmerstraße zu verwenden. Die Entscheidung war für den Rat am 29.09.2026 vorgesehen, ein Beschlussergebnis ist nicht belegt.

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Drucksache

Kreisverkehr

Zeitplan

Schritte und Termine laut Drucksache

  1. Entscheidung im Rat vorgesehen (erledigt)29.09.2026
  2. Kein weiterer Schritt genanntals NächstesDanach
Stand der Auswertung:

Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Die Vorlage ergänzt den Beschlussvorschlag nach einem Wunsch aus der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.09.2026. Vorgesehen ist die Mittelverwendung für Maßnahmen, für die nach heutigem Kenntnisstand keine Fördermittel beantragt werden können.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Der Rat sollte die Sachinvestitionsmittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz zunächst für die aufgeführten Maßnahmen verwenden, für die nach heutigem Kenntnisstand keine Fördermittel beantragt werden können.

Noch offen

  • Ob künftig für die Maßnahmen andere Fördermittel beantragt werden können, ist nicht ausgeschlossen.
  • Ein Beschlussergebnis ist in den Dokumenten nicht belegt.

Ort der Leistung

Menden, Nordrhein-Westfalen

Markiert ist Menden, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Drucksache

Kosten laut Dokument
Kreisverkehr Provinzialstraße/Hämmerstraßeungefähre Höhe der Fördermittel1.200.000 €
Förderung
1,2 Mio. Euro aus den Sachinvestitionsmitteln des NRW-Infrastrukturgesetzes
Finanzierung
Vorgesehen ist die Finanzierung aus den Sachinvestitionsmitteln des NRW-Infrastrukturgesetzes. Das Förderbudget der Stadt Menden beträgt 21.427.222,78 Euro. Falls später Fördermittel für die Maßnahmen eingesetzt werden können, sollen die Mittel des Sondervermögens nur den verbleibenden Eigenanteil decken, frei werdende Mittel bedürfen weiterer Ratsbeschlüsse.

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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.

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