Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Freiflächen-PV-Anlage
- Errichtung der Freiflächen-Photovoltaikanlage entsprechend dem Vorhaben- und Erschließungsplan. Die Module werden auf Pfählen statt auf Stein- oder Betonfundamenten gegründet. Der Eigenverbrauchsanteil im Krankenhausbetrieb liegt bei 100 %.
- Mittelspannungsschaltanlage und Mittelspannungstrasse
- Errichtung einer Mittelspannungsschaltanlage (Trafo-Anlage). Verlegung der Mittelspannungstrasse gemäß Elektro-Lageplan (Anlage 3).
- Zuwegung
- Errichtung einer geschotterten Zuwegung zur Trafo-Anlage. Die Zufahrt zur PV-Anlage erfolgt über bestehende Straßen und befestigte Flächen, neue Wege sind nicht erforderlich.
- Einzäunung, Eingrünung, Artenschutz
- Einzäunung, Eingrünung, Stellplätze sowie Artenschutz- und Naturschutzmaßnahmen, ergänzt um ökologische Baubegleitung. Die Einfriedung muss für Kleinsäuger durchlässig sein, mit mindestens 20 cm Bodenabstand. Laubgehölze in den Landschaftshecken werden erhalten und während der Bauarbeiten geschützt. Insgesamt werden 20 Bäume beseitigt, die unter die Baumschutzsatzung fallen.
- Rückbau
- Bei Aufgabe des Betriebs ist die Anlage vollständig auf Kosten der Vorhabenträgerin zurückzubauen. Die Lebensdauer der Module wird mit ca. 25 bis 30 Jahren angegeben.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Einreichung der Bauantragsunterlagen bei der Genehmigungsbehördeals Nächstes3 Monate nach Inkrafttreten des Bebauungsplans
- Baubeginn6 Monate nach Erteilung der Baugenehmigung
- Fertigstellung der Gesamtmaßnahme36 Monate nach Inkrafttreten des Bebauungsplans
- Rücktrittsrecht der Vorhabenträgerin, wenn der Bebauungsplan bis dahin nicht rechtswirksam ist31.12.2027
Vergabeverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Durchführungsvertrag, Normalverfahren mit Umweltbericht und zweistufiger Beteiligung nach §§ 3 und 4 BauGB
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Vorhabenträgerin Gemeinschaftskrankenhaus Herdecke gGmbH plant im Rahmen ihres Energiekonzepts eine Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der sogenannten Nordwiese am Bergweg. Das Energiekonzept umfasst außerdem eine Dachbelegung und eine Anlage auf der Schafswiese. Ohne die Planung müsste das Krankenhaus weiterhin vermehrt Strom aus dem allgemeinen Versorgungsnetz beziehen.
Das geltende Baurecht (Bebauungsplan Nr. 28 VI) weist die Fläche als Allgemeines Wohngebiet bzw. Gemeinbedarf Krankenhaus aus, die geplante Nutzung ist dort nicht zulässig. Deshalb wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 87 aufgestellt. Das Plangebiet ist überwiegend unbebaute Freifläche, zwischenzeitlich hat eine Rodung stattgefunden.
Der Umweltbericht wurde vom Büro grünplan aus Dortmund erstellt. Das Verfahren wird als Normalverfahren mit Umweltbericht und zweistufiger Beteiligung nach §§ 3 und 4 BauGB durchgeführt.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Zustimmender Beschluss des Rates der Stadt Herdecke zum Durchführungsvertrag. Die Wirksamkeit des Vertrages steht unter diesem Vorbehalt.
Noch offen
- Zustimmender Ratsbeschluss zum Durchführungsvertrag, Wirksamkeit steht unter diesem Vorbehalt
- Inkrafttreten der Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
- Abschluss des Durchführungsvertrags vor dem Satzungsbeschluss
- Nachweis der Eintragung der Baulasten vor dem Satzungsbeschluss, geplante Baulastenverschiebung von 15 Stellplätzen
- Entscheidung über die Baumfällung, ob anstelle einer Ersatzpflanzung eine Ausgleichszahlung zu leisten ist
- Rücktrittsrecht der Vorhabenträgerin, falls der Bebauungsplan nicht bis 31.12.2027 rechtswirksam wird
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Keine städtischen Haushaltsmittel genannt. Die Vorhabenträgerin trägt sämtliche Kosten der Planung und Erschließung. Interne Verwaltungskosten und hoheitliche Verfahrensschritte trägt die Stadt.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.