Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Straßenausbau
- Ausbau „Zum Ausblick“ in Brüchermühle. Länge und Ausbauart nennt die Vorlage nicht.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Gemeinderat stand mit der Verwendungsplanung auf der Tagesordnung (erledigt)06.10.2026
- Mittel von 30 T€ vorgesehenals Nächstes2026
- Mittel von 260 T€ vorgesehen2027
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Mit Förderbescheid vom 29. Januar 2026 wurden der Gemeinde Reichshof 9.352.729,12 € für Sachinvestitionen nach dem NRW-Infrastrukturgesetz bewilligt. Für die Haushaltsplanung 2027 und die Finanzplanung bis 2030 hat die Gemeinde eine Verwendungsplanung aufgestellt.
Der Ausbau gehört zum Verwendungszweck Verkehrs- und Sportinfrastruktur, Digitalisierung und öffentliche Sicherheit. Beiträge nach dem BauGB mindern den Ansatz.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Rat soll die Verwendung der Gelder des Sondervermögens wie dargestellt beschließen. Die Verwaltung soll dazu die Erklärung zur Abweichung von der Verwendungsquote gegenüber der Bezirksregierung Köln abgeben.
Noch offen
- Ob der Gemeinderat am 06.10.2026 zugestimmt hat, geht aus der Vorlage nicht hervor.
- Länge und Ausbauart nennt die Vorlage nicht.
Ort der Leistung
Reichshof, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Reichshof, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Sondervermögen nach dem NRW-Infrastrukturgesetz
- Finanzierung
- Die Mittel stammen aus dem Sondervermögen nach dem NRW-Infrastrukturgesetz. Vorgesehen sind 30 T€ im Jahr 2026 und 260 T€ im Jahr 2027. Beiträge nach dem BauGB werden mit 211 T€ im Jahr 2027 und 23 T€ im Jahr 2028 abgezogen.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.