Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Spezialfahrzeuge und Abrollbehälter Feuerwehr
- Anschaffung von zwei Spezialfahrzeugen und einem Abrollbehälter für die Feuerwehr. Die Maßnahme ist für den Zeitraum 2028 bis 2029 geplant.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Anschaffung der zwei Spezialfahrzeuge und des Abrollbehältersals Nächstes2028 bis 2029
- Anmeldung der Maßnahme bei der Bezirksregierung im digitalen Verfahrenzu gegebener Zeit
- Einarbeitung der Maßnahme in die Finanzplanung 20272027
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Bund hat mit dem Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) den Ländern insgesamt 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität bereitgestellt.
Auf die Stadt Herdecke entfällt eine pauschale Investitionsmittelsumme von 8.892.321,92 Euro. Die Verwaltung hat Maßnahmen identifiziert, die für die Mittelverwendung im Förderzeitraum geeignet sind.
Dieselbe Vorlage nennt unter übrigen Förderbereichen auch die Sanierung der Sporthalle FHS (2028 bis 2029, 3.200.000 Euro). Sie ist nicht Gegenstand dieses Eintrags.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Die Verwaltung wird beauftragt, die genannten Maßnahmen für das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität vorzusehen, zu gegebener Zeit im digitalen Verfahren bei der Bezirksregierung in entsprechender Reihenfolge bis zur Erfüllung der jeweiligen Quote anzumelden und in die Finanzplanung 2027 einzuarbeiten.
Noch offen
- Anmeldung bei der Bezirksregierung erfolgt zu gegebener Zeit im digitalen Verfahren
- Anpassungen der Maßnahmen bei Bedarf möglich
- Ein Beschluss des Rates ist nicht belegt
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Anschaffung Feuerwehrfahrzeuge und AbrollbehälterZeitraum 2028 bis 2029 | 2.000.000 € |
|---|
- Förderung
- Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität nach LuKIFG
- Finanzierung
- Pauschale Investitionsmittel der Stadt Herdecke: 8.892.321,92 Euro. Die Maßnahme soll aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität finanziert werden. Investitionen sind ab 01.01.2025 förderfähig, bis 31.12.2042, sofern bis 31.12.2036 von der Bezirksregierung freigegeben.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.