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BeschlossenStadt Hürth · Fahrzeuge & Kommunaltechnik · Sitzung am

Fahrradmietsystem Hürth Bike in Hürth

Der Rat hat die Stadtwerke Hürth AöR mit Aufbau und Betrieb des Fahrradmietsystems „Hürth Bike“ betraut. Bedienungsstandards und Bedienungsgebiet sind Teil der Verpflichtung, die Projektlaufzeit ist aktuell bis 31.12.2029 vereinbart.

Nächster Schritt

Rechtzeitig vor Ende der vereinbarten Projektlaufzeit am 31.12.2029 abstimmen, ob und in welchem Umfang das System

Ausführung

Die Betrauung gilt maximal 10 Jahre ab Betriebsaufnahme. Die aktuell vereinbarte Projektlaufzeit endet am 31.12.2029.

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschluss

Aufbau und Betrieb des Fahrradmietsystems
Die Stadtwerke Hürth AöR übernehmen Aufbau und Betrieb des Fahrradmietsystems „Hürth Bike“ nach Maßgabe des Betrauungsakts. Die Bedienungsstandards und das Bedienungsgebiet sind in Anlage 2 festgelegt.
Beihilfenrechtliche Abrechnung und Kontrolle
Eine den beihilfenrechtlichen Anforderungen entsprechende Trennungsrechnung ist einzurichten. Die maßgeblichen Ausgleichsparameter sind festzulegen und das Verbot der Überkompensation ist zu überwachen.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschluss

  1. Betrauung der Stadtwerke Hürth AöR beschlossen (erledigt)29.09.2026
  2. Ende der aktuell vereinbarten Projektlaufzeitals Nächstes31.12.2029
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Betrauung der Stadtwerke Hürth AöR nach Maßgabe des Betrauungsakts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Der Rat beschloss die Betrauung der Stadtwerke Hürth AöR mit dem Aufbau und Betrieb des Fahrradmietsystems „Hürth Bike“. Die Bedienungsstandards und das Bedienungsgebiet aus Anlage 2 gehören zur gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung.

Es besteht Beratungsbedarf zur Finanzierung eines möglichen dauerhaften Defizits, ohne die wirtschaftliche Lage der Stadtwerke weiter zu belasten.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Betrauung der Stadtwerke Hürth AöR mit Aufbau und Betrieb des Fahrradmietsystems „Hürth Bike“ nach Maßgabe des Betrauungsakts. Ergebnis: 40 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen.

Noch offen

  • Finanzierung eines etwaigen dauerhaften Bike-Sharing-Defizits, ohne die wirtschaftliche Lage der Stadtwerke weiter zu belasten.
  • Rechtzeitig vor Ende des Projektzeitraums ist abzustimmen, ob und in welchem Umfang das Fahrradmietsystem fortgeführt werden soll.

Ort der Leistung

Hürth, Nordrhein-Westfalen

Markiert ist Hürth, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschluss

Das Dokument nennt keine Kosten.

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