Was vergeben wurde
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Umbau von Bushaltestellen
- Sieben Bushaltestellen in der Steinhauser Straße (L 480) wurden behindertengerecht umgestaltet. Die Maßnahme erfolgte im Rahmen der Landesmaßnahme Deckensanierung.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Abschläge geleistet, rund 273.810,94 € (erledigt)2025
- Schlussrechnung eingereicht, 71.385,96 € (erledigt)Mai 2026
- Sitzung des Stadtrats zur Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen (erledigt)04.11.2026
- Beschluss des Stadtrats zur Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen, Sitzung am 04.11.2026, Ergebnis nichtals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen durch den Stadtrat (über 50.000 €)
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Im Rahmen der Landesmaßnahme Deckensanierung in der Steinhauser Straße (L 480) wurden durch die Stadt sieben Bushaltestellen behindertengerecht umgestaltet.
Die Vergabesumme beträgt bisher 334.280,71 €. Die Schlussrechnung wurde im Mai 2026 mit 71.385,96 € eingereicht und belastet den Haushalt 2026. Ein Ermächtigungsübertrag von 2025 nach 2026 ist nicht erfolgt, da die Schlussrechnung in 2025 erwartet wurde.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 71.385,96 € durch den Stadtrat.
Noch offen
- Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen durch den Stadtrat, Ergebnis nicht belegt
- Vergabe laut Finanzierungsvermerk noch nicht finanziert, Auftragsvergabe nach § 93 Abs. 5 GemO möglich, wenn Finanzierung gesichert ist
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Gesamtsumme | 345.197 € |
|---|---|
| Bisherige Vergabesumme | 334.281 € |
| Eingestellte Kosten im Haushalt 2025Überschreitung um 15.199,78 € | 329.997 € |
| Schlussrechnungeingereicht Mai 2026 | 71.386 € |
| Abschläge 2025rund | 273.811 € |
- Finanzierung
- Außerplanmäßige Aufwendungen von 71.385,96 € sind zu genehmigen, da die Schlussrechnung den Haushalt 2026 belastet. Kein Haushaltsansatz für 2026 gebildet. Zu belastendes Budget 00.60, Kostenträger 54.7.001.00 öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV).
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Aus den Sitzungsunterlagen. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.