Was geplant war
Leistungen laut Beschluss
- Erweiterung und Umbau der Kita Birresborn
- Die Kita Birresborn soll erweitert und umgebaut werden. Während der Baumaßnahme müssen ca. 20 Kinder ausgelagert werden, als mögliche Räumlichkeit kommt das Gemeindehaus Mürlenbach in Betracht.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschluss
- Beschluss zur Fortführung der Planungen in Birresborn (erledigt)23.06.2026
- Beschluss zur Fortführung der Planungen in Kopp (erledigt)03.09.2026
- Beschluss zur Fortführung der Planungen in Mürlenbach (erledigt)13.07.2026
- Beschluss zur Fortführung der Planungen in Salm (erledigt)17.08.2026
- Frist für den Förderantrag beim Landkreis, Antrag fristgerecht gestellt (erledigt)30.09.2026
- Beratung in Kopp, Beschlussfassung vertagt (erledigt)27.10.2026
- Vorgesehene Entscheidung in Birresborn (erledigt)10.11.2026
- Vertagte Beschlussfassung in Koppals Nächstes12.11.2026
Vergabeverfahren
Über Auftragsvergaben im Rahmen der Haushaltsansätze entscheidet der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Verbandsgemeinderates.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Ortsgemeinderäte Birresborn, Kopp, Mürlenbach und Salm beschlossen, die Planungen für die Erweiterung und den Umbau der Kita voranzutreiben, um bis zum 30.09.2026 einen Förderantrag beim Landkreis stellen zu können. Der Antrag für den 40%tigen Kreiszuschuss wurde fristgerecht gestellt, die Baugenehmigung ist beantragt.
Vorgeschlagen ist eine Neufassung der Vereinbarung zur Verteilung investiver Baukosten und jährlicher Betriebskosten. Investive Baukosten sollen je zur Hälfte nach Einwohnerzahl zum 30.06. und Kinderzahl zum 31.07. verteilt werden, maßgeblich ist der Baubeginn. Bei Betriebskosten soll das jeweilige Kalenderjahr maßgeblich sein. Der Ausschuss Kindergarten Birresborn soll nicht mehr eingerichtet werden.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen ist eine Neufassung der Vereinbarung mit hälftiger Verteilung investiver Baukosten und jährlicher Betriebskosten nach Einwohner- und Kinderzahlen, der Ausschuss Kindergarten Birresborn soll nicht mehr eingerichtet werden.
Noch offen
- Beschlussfassung über die Neufassung der Kostenregelung in Kopp, für den 12.11.2026 vertagt.
- Festlegung der rechtlichen Grundlagen für weitere Fördermittel aus dem LGRP-Plan.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschluss
| Anteil Kopp mit beantragtem Kreiszuschuss2027: 8.550 €, 2028: 46.650 €, 2029: 23.300 € | 78.500 € |
|---|---|
| Anteil Kopp unter Berücksichtigung des LGRP-Sondervermögens2027: 6.300 €, 2028: 34.400 €, 2029: 17.200 € | 57.900 € |
- Förderung
- Beantragter Kreiszuschuss von 40 %, weitere Förderanträge aus dem LGRP-Plan sollen nach Festlegung der rechtlichen Grundlagen gestellt werden.
- Finanzierung
- Der Förderantrag für einen 40%tigen Kreiszuschuss wurde gestellt, die Sanierung ist nicht förderfähig. Weitere Anträge aus dem Sondervermögen Rheinland-Pfalz Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur sollen nach Festlegung der rechtlichen Grundlagen gestellt werden.
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