Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Feuerwehrfahrzeuge
- Anschaffung der in der Anlage „Sondervermögen_Feuerwehrfahrzeuge“ aufgelisteten Feuerwehrfahrzeuge.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Verbandsgemeinderat: Die Anschaffung der Feuerwehrfahrzeuge stand auf der Tagesordnung (erledigt)01.10.2026
- Anschaffung der Fahrzeuge über das Regionalbudgetals Nächstesdanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Mit einem Landesgesetz vom 11.02.2026 hat Rheinland-Pfalz die Grundlage geschaffen, Mittel aus einem Sondervermögen an die Kommunen weiterzuleiten. Das Regionale Umsetzungskonzept des Landkreises bildet die Grundlage für die Prüfung der Förderanträge.
Die Verbandsgemeinde will die Fahrzeuge aus ihrem Anteil am Regionalbudget anschaffen, weil sie die Voraussetzungen des Regionalen Umsetzungskonzepts erfüllen. Die Fahrzeuge stehen in einer Auflistung, die nicht im Text der Vorlage enthalten ist.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Verbandsgemeinderat sollte beschließen, die aufgelisteten Feuerwehrfahrzeuge über das Sondervermögen anzuschaffen. Die Auflistung sollte Bestandteil des Beschlusses werden.
Noch offen
- Die Liste mit den einzelnen Fahrzeugen steht nur in der Anlage zur Vorlage.
- Ob der Verbandsgemeinderat den Beschluss gefasst hat, steht nicht in der Vorlage.
Ort der Leistung
Kusel, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Kusel, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Die Fahrzeuge sollen aus dem Regionalbudget des Sondervermögens bezahlt werden. Dieses Budget beträgt für die Verbandsgemeinde 13,042 Mio. €. Die Kosten der Fahrzeuge nennt die Vorlage nicht.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.