Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Flächennutzungsplanänderung
- Der Flächennutzungsplan soll im Parallelverfahren zur Sonderbaufläche Photovoltaik geändert werden.
- Bebauungsplan Nr. 114
- Der Bebauungsplan für das Sondergebiet Photovoltaik umfasst Planzeichnung, Textfestsetzungen, Begründung, Umweltbericht einschließlich Grünordnungsplan, Biotop- und Nutzungstypenplan, CEF-Maßnahmen für die Feldlerche und eine artenschutzrechtliche Vorprüfung.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan (erledigt)20.07.2023
- Öffentlichkeitsbeteiligung zu beiden Bauleitplanverfahren (erledigt)03.11.2025 bis einschließlich 05.12.2025
- Eintragung der Dienstbarkeiten und Reallast für die CEF-Maßnahmen (erledigt)17.08.2026
- Vorlage zur Entscheidung im Stadtrat (erledigt)29.10.2026
- Kein weiterer Schritt genanntals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach BauGB, Stellungnahmen und Hinweise der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden abgewogen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Stadtrat fasste am 20.07.2023 den Aufstellungsbeschluss für den Bereich „Auf Forst“ als planungsrechtliche Voraussetzung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage.
Da der Bebauungsplan nicht aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt ist, soll dieser parallel geändert werden. Die Öffentlichkeitsbeteiligung fand vom 03.11.2025 bis einschließlich 05.12.2025 statt, dabei gingen keine Stellungnahmen oder Anregungen ein. Die CEF-Maßnahmen wurden am 17.08.2026 durch Eintragung von Dienstbarkeiten und einer Reallast gewährleistet.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen ist, die Abwägung der eingegangenen Behördenhinweise zu beschließen und den Bebauungsplan Nr. 114 als Satzung zu beschließen.
Noch offen
- Das Ergebnis der Stadtratssitzung am 29.10.2026 ist nicht belegt.
Ort der Leistung
Bitburg, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Bitburg, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
Das Dokument nennt keine Kosten.
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Aus den Sitzungsunterlagen. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.