Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Informationsvorlage
- Feuerwehrzufahrten
- Zwei Zufahrten zum Außengelände über den Anton-Nickel-Weg. Dafür werden zwei Tore im bestehenden Außenanlagenzaun eingebaut.
- Feuerwehrbewegungsflächen
- Tragfähige Schotterrasenflächen, ausgelegt für eine Belastung durch Feuerwehrfahrzeuge von bis zu 16 t.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Informationsvorlage
- Oberbürgermeisterin stimmt der Bereitstellung der Mittel im Eilentscheidungsrecht zu (erledigt)15.09.2026
- Die Bereitstellung der Mittel stand als Information auf der Tagesordnung des Stadtrats (erledigt)01.10.2026
- Herstellung der Feuerwehrzufahrten und Schotterflächen, Termin nicht genanntals Nächstesdanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Laut Bericht des Brandschutzbeauftragten der Stadt Speyer aus dem Jahr 2025 sind auf dem Außengelände zwei Feuerwehrzufahrten und zwei Feuerwehrbewegungsflächen herzustellen. Grundlage ist die Richtlinie „Flächen für die Feuerwehr“ des Landes.
Die Vorlage hält die Maßnahme für unabweisbar, weil die Zugänglichkeit des Grundstücks für die Feuerwehr sichergestellt werden muss. Die Deckung erfolgt aus dem Kapitalvermögen der Stiftung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat nimmt die außerplanmäßige Bereitstellung von 95.000 € zur Kenntnis.
Noch offen
- Ob und wann die Herstellung beauftragt wird, nennt die Vorlage nicht. Sie hält die Maßnahme für dringend.
Ort der Leistung
Speyer, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Speyer, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Informationsvorlage
Haushaltsansatz: 95.000 €, Haushaltsjahr 2026.
- Finanzierung
- Außerplanmäßig bereitgestellt sind 95.000 € bei der Anlage im Bau für Baumaßnahmen des Seniorenstifts. Gedeckt wird das aus dem Kapitalvermögen der Stiftung.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.