Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Projektentwicklungsplan und Baurechtschaffung
- Der PEP umfasst die Flächenkulisse und Zielebene, Fachmodule der Anentwicklung, einen dynamischen Projektfahrplan sowie Grundzüge der Flächenaktivierungs- und Umsetzungsstrategie. Die Anentwicklung soll innerhalb von rund drei Jahren einen rechtskräftigen Bebauungsplan und ein tragfähiges Trägermodell hervorbringen, für Zielebene Z1 ist im Regelfall bis 31.12.2028 der Abschluss der verbindlichen Bauleitplanung vorgesehen.
- Artenschutzrechtliche Untersuchungen
- Artenschutzrechtliche Untersuchungen (Kartierungen) wurden beauftragt und mussten im Frühjahr beginnen, um keinen Projektentwicklungs-Zeitverlust von einem Jahr zu verursachen.
- Trägermodellkonzeption
- Zu entwickeln ist ein belastbares Trägermodell. Als mögliche Rahmenträgermodelle sind ein kommunales, ein PPP- oder ein privates Modell benannt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Stadtrat beschließt, das Turboflächenprojekt voranzutreiben (erledigt)04.12.2025
- Stadtrat beschließt Bebauungsplanaufstellung, Veränderungssperre und Vorkaufsrechtssatzung (erledigt)10.02.2026
- Verbandsgemeinderat beschließt die Änderung des Flächennutzungsplans (erledigt)26.03.2026
- Frist zur Einreichung des Förderantragsals Nächstes31.03.2027
- Erwarteter Förderbescheid nach Vorliegen entsprechender Landes-HaushaltsmittelAnfang des zweiten Quartals 2027
- Im Regelfall Abschluss der verbindlichen Bauleitplanung für Zielebene Z131.12.2028
Vergabeverfahren
Die Verwaltung bereitet Ausschreibungen bis zum erwarteten Förderbescheid vor, nach dessen Erteilung soll das Projekt unmittelbar fortgeführt werden.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Das Land Rheinland-Pfalz wählte Polch als eine von 13 Kommunen für das Projekt Turboflächen aus. Der Stadtrat beschloss am 04.12.2025, das Projekt voranzutreiben.
Am 10.02.2026 beschloss der Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplans entsprechend der Flächenkulisse der Machbarkeitsstudie sowie eine Veränderungssperre und Vorkaufsrechtssatzung. Der Verbandsgemeinderat beschloss am 26.03.2026 die Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung der Gewerbeflächen.
Der abgestimmte Projektentwicklungsplan (PEP) liegt vor und soll von den städtischen Gremien bestätigt werden. Er bildet die Grundlage für den Förderantrag und die weitere Projektplanung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen wird, den beigefügten Projektentwicklungsplan einschließlich Flächenkulisse, Zielebene, Fachmodulen, Kostenrahmen, Projektfahrplan und Grundzügen der Flächenaktivierungs- und Umsetzungsstrategie als Grundlage für die weitere Projektplanung und Fördermittelbeantragung zu beschließen sowie die Verwaltung mit der Erarbeitung und fristgerechten Einreichung des Förderantrags bis spätestens 31.03.2027 zu beauftragen.
Noch offen
- Die städtischen Gremien müssen den Projektentwicklungsplan bestätigen und die Verwaltung mit dem Förderantrag beauftragen.
- Der Förderbescheid steht noch aus, eine Bewilligung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns konnte nicht in Aussicht gestellt werden. Die Fortführung ist erst nach dem erwarteten Förderbescheid möglich.
- Das lokale Trägermodell ist noch zu klären, möglich sind ein kommunales, PPP- oder privates Modell.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Planungsleistungen laut Projektentwicklungsplan | 810.000 € |
|---|
- Förderung
- Für die identifizierten Leistungen zur Baurechtschaffung wird mit einer sehr hohen Förderquote gerechnet, Förderbescheid abhängig von verfügbaren Landes-Haushaltsmitteln.
- Finanzierung
- Für die im PEP identifizierten Leistungen zur Baurechtschaffung wird nach aktuellem Informationsstand mit einer sehr hohen Förderquote gerechnet. Der Förderbescheid hängt von verfügbaren Haushaltsmitteln des Landes ab.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.