Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Drucksache
- Sicherungsarbeiten am Schacht Saale
- Die Sicherungsarbeiten zum langzeitsicheren Verschluss des Schachtes Saale sollen als Ersatzvornahme weiterbetrieben werden.
- Offenhaltungsbetrieb und Verschluss der Grube Teutschenthal
- Vorgesehen sind der Offenhaltungsbetrieb und der langzeitsichere Verschluss der Grube Teutschenthal.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Drucksache
- Befassung des Ausschusses für Finanzen mit der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungals Nächstes12. November 2026
- Vergabe von Sofortmaßnahmen und Interimslösungen2026
- Ende des Leistungs- und Abrechnungszeitraums der Sofortmaßnahmen31. Dezember 2027
- Ausschreibungen der notwendigen Leistungen über 2027 hinaus1. Jahreshälfte 2027
Vergabeverfahren
Das LAGB beabsichtigt Anordnungen gegen die GTS und droht Ersatzvornahmen an, die Anhörungsphase läuft. Sofortmaßnahmen und Interimslösungen sollen 2026 vergeben werden. Ausschreibungen für Leistungen über 2027 hinaus sind vorgesehen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die vorläufige Insolvenzverwaltung der GTS und die angekündigte Betriebseinstellung gefährden die Fortführung der Sicherungsarbeiten. Der Insolvenzverwalter teilte am 2. Oktober 2026 mit, zum 2. November 2026 die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu beantragen, den Betrieb stillzulegen und Beschäftigte abzukündigen.
Die Maßnahmen betreffen die Grubenfelder Teutschenthal, Angersdorf und Salzmünde sowie die Schächte Teutschenthal, Halle (Saale) und Salzmünde. Das LAGB beabsichtigt Anordnungen gegen die GTS, die Anhörungsphase läuft.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Einwilligung in die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen 2026 und überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen 2026 bei Kapitel 0814, Titel 893 63, in Höhe von insgesamt 15.979.000 Euro
Noch offen
- Die Einwilligung in die beantragten Verpflichtungsermächtigungen steht noch aus.
- Die notwendigen Anordnungen und Ersatzvornahmen befinden sich noch in der Anhörungsphase.
Ort der Leistung
Teutschenthal, Sachsen-Anhalt
Markiert ist Teutschenthal, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Drucksache
| Notwendige Stilllegungsmaßnahmen an der Grube Teutschenthalrund, brutto, Kostengrobschätzung ohne detaillierte Planungen, zzgl. 2 % Kostensteigerung pro Jahr | 160.300.000 € |
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- Finanzierung
- Beantragt ist die Einwilligung in Verpflichtungsermächtigungen 2026 und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen 2026 in Höhe von insgesamt 15.979.000 Euro. Die planmäßige Verpflichtungsermächtigung enthält für 2028 eine Jahresscheibe von 37.000 Euro. Haushaltsvorsorge für notwendige Leistungen über 2027 hinaus soll durch Anpassung der Haushaltsanmeldung 2027 erfolgen.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.