Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Textbebauungsplanänderung
- Die zulässige Art der baulichen Nutzung wird für den betreffenden Teilbereich angepasst, damit der Indoor-Spielplatz ermöglicht wird. Die Änderung beschränkt sich auf textliche Festsetzungen, die übrigen Festsetzungen und die zeichnerischen Festsetzungen bleiben unverändert. Das vereinfachte Verfahren erfolgt gemäß § 13 BauGB.
- Bushaltestelle
- Auf dem Gelände des künftigen Indoor-Spielplatzes ist eine Bushaltestelle vorgesehen. Für ihre Herstellung soll ergänzend ein Erschließungsvertrag mit dem Vorhabenträger geschlossen werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Aufstellung der 2. Änderung beschlossen (erledigt)21.05.2025
- Vorberatung im Ausschuss für Bau und Wirtschaft (erledigt)06.10.2026
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss im Gemeinderat vorgesehen (erledigt)04.11.2026
- Kein weiterer Schritt genanntals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Textbebauungsplan im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB. Ein städtebaulicher Vertrag regelt die Übernahme der Planungskosten durch den Vorhabenträger, ein Erschließungsvertrag für die Bushaltestelle soll geschlossen werden.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Bebauungsplan Nr. 302 ist seit 1994 rechtskräftig, die gewerbliche Entwicklung im Gebiet östlich von Flemmingen konnte sich bislang nur begrenzt vollziehen. Ein privater Vorhabenträger plant dort einen Indoor-Spielplatz, um das Nutzungspotenzial zu aktivieren und das Freizeit- und touristische Angebot zu ergänzen.
Die Beteiligungsverfahren sind abgeschlossen. Aus der Öffentlichkeit gingen keine Stellungnahmen ein, die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden, Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden erforderten keine Änderung der materiellen Festsetzungen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Textbebauungsplans für einen Teilbereich
Noch offen
- Das Dokument enthält keinen Nachweis des Abstimmungsergebnisses zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss. Der Bebauungsplan wird erst mit Ausfertigung und ortsüblicher Bekanntmachung rechtswirksam.
- Der Erschließungsvertrag für die Bushaltestelle soll noch geschlossen werden.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| PlanverfahrenKostenübernahme durch den Vorhabenträger | nicht beziffert |
|---|
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.