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BeschlossenStadt Querfurt · Fahrzeuge & Kommunaltechnik, Sicherheit & Dienste · Sitzung am

Tanklöschfahrzeug TLF 3000 Spielberg Querfurt

Die Stadt beschafft ein Tanklöschfahrzeug TLF 3000 für die Ortsfeuerwehr Spielberg, geplant im Haushaltsjahr 2027. Das Fahrgestell wurde vorzeitig hergestellt, deshalb fordert der Hersteller schon 2026 eine Abschlagszahlung von 146.132,00 € incl. MwSt. Der Stadtrat hat die außerplanmäßige investive Auszahlung im Umlaufverfahren beschlossen.

Kostenschätzung

504.479 €

im Dokument beziffert

Nächster Schritt

Gesamtmaßnahme und Abruf der Fördermittel sind im Haushaltsjahr 2027 eingeplant.

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Niederschrift

Tanklöschfahrzeug TLF 3000
Beschafft wird ein Tanklöschfahrzeug TLF 3000 für die Ortsfeuerwehr Spielberg in der Stadt Querfurt. Das Fahrgestell vom Typ MAN TGM 13.320 4x4 BL CH wurde bereits vorzeitig hergestellt.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Niederschrift

  1. Rechnung des Herstellers für die Abschlagszahlung (erledigt)15.07.2026
  2. Abschlagszahlung an den Herstellerals Nächstes2026
  3. Beschaffung des Tanklöschfahrzeugs TLF 3000 und Abruf der Fördermittel2027
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Vereinfachtes schriftliches Umlaufverfahren wegen Dringlichkeit nach § 54 Satz 2 KVG LSA

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Das Fahrgestell vom Typ MAN TGM 13.320 4x4 BL CH wurde vorzeitig hergestellt. Deshalb fordert der Fahrzeughersteller bereits im laufenden Haushaltsjahr 2026 eine Abschlagszahlung. Bei Nichtzahlung drohen monatliche Strafzinsen von 600,00 €.

Der Beschluss wurde wegen Dringlichkeit im vereinfachten schriftlichen Umlaufverfahren nach § 54 Satz 2 KVG LSA gefasst. Die Stadt Querfurt hat dafür einen Zuwendungsbescheid des Landes Sachsen-Anhalt erhalten.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im Haushaltsjahr 2026 in Höhe von 146.132,00 € als Abschlagszahlung Ergebnis: Gesetzliche Mitgliederzahl 29, Stimmenabgabe 29.

Noch offen

  • Gesamtmaßnahme und Abruf der Fördermittel für das Haushaltsjahr 2027
  • Beschaffung des Tanklöschfahrzeugs TLF 3000 und Vergabe an einen Anbieter, soweit nicht durch den Fahrgestellauftrag geregelt

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Niederschrift

Kosten laut Dokument
Abschlagszahlung an den Herstellerincl. MwSt.146.132 €
Gesamtmaßnahme (Investitionsnummer 1261190029)504.479 €
Förderung
Zuwendung des Landes Sachsen-Anhalt in Höhe von 175.000,00 €
Finanzierung
Zuwendung des Landes Sachsen-Anhalt in Höhe von 175.000,00 €, die notwendige Verpflichtungsermächtigung liegt vor. Deckung über die Zisterne Spielberg mit 120.000,00 € und die Zisterne Vitzenburg mit 30.000,00 €, insgesamt 150.000,00 €. Gesamtmaßnahme und Abruf der Fördermittel sind für 2027 eingeplant.

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