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VergebenStadt Bad Liebenstein · Fahrzeuge & Kommunaltechnik · Sitzung am

TLF 4000 für Bad Liebenstein

Die Stadt beschafft ein Tanklöschfahrzeug TLF 4000, dafür wurden 99.950,40 € überplanmäßig bewilligt. Ein wirtschaftlichstes Angebot liegt vor, ein Auftragnehmer ist nicht genannt.

Kostenschätzung

599.950 €

im Dokument beziffert

Nächster Schritt

Auftragsvergabe, wegen 25 Monaten Lieferfrist kann sie nicht aufgeschoben werden

Ausführung

Lieferfrist 25 Monate

Was vergeben wurde

Leistungen laut Beschluss

Tanklöschfahrzeug TLF 4000
Beschafft wird ein Tanklöschfahrzeug (TLF 4000). Die Lieferfrist beträgt 25 Monate.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschluss

  1. Zuwendungsantrag gestellt (erledigt)23.06.2025
  2. Zuwendungsbescheid über 125.000,00 € erhalten (erledigt)08.06.2026
  3. Überplanmäßige Ausgabe von 99.950,40 € beschlossen (erledigt)08.10.2026
  4. Zuwendung abrufbar, Mittel im Finanzplan bereitgestelltals Nächstes2028
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Angebotsauswertung, das wirtschaftlichste Angebot liegt bei 599.950,40 €. Für die Auftragsvergabe war eine überplanmäßige Ausgabe erforderlich.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Die Stadt beantragte am 23. Juni 2025 eine Zuwendung für die Neuanschaffung eines Tanklöschfahrzeuges. Am 8. Juni 2026 erhielt sie eine Förderung von 125.000,00 € als Projektzuschuss, abrufbar nur im Jahr 2028.

Für 2028 waren 500.000 € im Finanzplan bereitgestellt. Wegen der langen Lieferfrist wurde mit der Nachtragshaushaltsplanung 2026 eine Verpflichtungsermächtigung festgesetzt. Das wirtschaftlichste Angebot beträgt 599.950,40 €.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 99.950,40 € für den Erwerb eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) beschlossen. Ergebnis: Einstimmig: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen..

Noch offen

  • Der Auftragnehmer ist nicht genannt, die Auftragsvergabe steht noch aus.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschluss

Kosten laut Dokument
Wirtschaftlichstes Angebot599.950 €
Überplanmäßige Ausgabe99.950 €
FinanzplanmittelFinanzplanungsjahr 2028500.000 €
ZuwendungZuschuss, Abruf nur 2028125.000 €
Förderung
125.000,00 € Zuschuss, Abruf nur 2028. Mehrkosten durch zusätzliche Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
Finanzierung
Für 2028 waren 500.000 € bereitgestellt, eine Verpflichtungsermächtigung wurde mit der Nachtragshaushaltsplanung 2026 festgesetzt. Die Mehrkosten werden durch zusätzliche Entnahme aus der allgemeinen Rücklage gedeckt. Deren Bestand wird zum 31.12.2026 voraussichtlich 1.215.730,77 € und zum 31.12.2028 voraussichtlich 373.480,87 € betragen, Mindestrücklage 338.603 €.

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