Kleinarbeiten im Tief- und Straßenbau

Die Arbeiten umfassen kleinere Reparaturen und Umbaumaßnahmen an Straßen und Gehwegen sowie Erdarbeiten für die Straßenbeleuchtung. Außerdem werden Aufgrabungen für Frischwasser- und Abwasserleitungen der öffentlichen Versorgungs- und Entsorgungsanlagen einschließlich privater Hausanschlussleitungen ausgeführt.

Zum Leistungsspektrum gehören Erdbau, Kanalbau, Betonbau, bituminöse Flick- und Belagsarbeiten, Pflasterarbeiten, Randeinfassungsarbeiten, Aushub- und Entsorgungsarbeiten, Gehwegabsenkungen sowie die Herstellung oder Erneuerung von Hausanschlüssen für Frisch-, Schmutz-, Misch- und Regenwasser. Größere Arbeiten sollen bei Überschreitung des genannten Wertansatzes je Gewerk gesondert vergeben werden.

Das Leistungsverzeichnis umfasst 237 Positionen in sechs Hauptgruppen: Stundensätze und Geräte, Material, Randeinfassungen, Pflasterarbeiten, Belagsarbeiten und sonstige Arbeiten. Erfasst sind unter anderem Baustoffe, Rohre und Formstücke, Schachtbauteile, Straßenabläufe, Bord- und Einfassungssteine, Betonverbund- und Natursteinpflaster, Asphalt, Frostschutz, Einbauteile sowie Hausanschlusspauschalen. Sämtliche Mengen im Dokument sind künstlich auf 1,0 gesetzt und geben keinen realen Bedarf wieder.

Die Leistungen werden an wechselnden Einsatzstellen in Schopfheim und seinen Ortsteilen erbracht. Der Auftragnehmer muss jederzeit, auch nachts, an Wochenenden, Feiertagen und während der Bauferien, betriebsbereit sein und im dringenden Fall innerhalb einer Stunde am Einsatzort erscheinen können. Baustelleneinrichtung, Geräte, Verkehrssicherung und benötigte Baustoffe sind für die jeweiligen Aufträge bereitzustellen.

Die Verkehrssicherung ist nach RSA 21 durchzuführen und bis zur Wiederherstellung der Fahrbahn- beziehungsweise Gehwegdecke sicherzustellen. Grabungen ab 1,25 m Tiefe sind geeignet zu sichern. Vor Aufgrabungen sind Leitungsauskünfte einzuholen. Für Asphaltarbeiten sind ein Thermo-Silo und ein Asphaltfertiger vorzuhalten; für grabenlose Vortriebsarbeiten sind geeignete Technik einschließlich Zubehör und Fachpersonal bereitzustellen.

Die Aufforderung zur Angebotsabgabe und das Angebotsschreiben nennen den Leistungszeitraum 2027–2030. Der Titel des Leistungsverzeichnisses nennt abweichend 2027–2031. Die abweichende Laufzeitangabe ist vor Angebotsabgabe zu klären.

Die Tiefbauarbeiten sind zu 100 Prozent mit Stammpersonal des Auftragnehmers auszuführen; Subunternehmer dürfen diese Arbeiten nicht ausführen. Während der gesamten Vertragslaufzeit ist ein qualifizierter Straßenbaumeister mit praktischer Erfahrung im Straßen- und Tiefbau verfügbar. Ein Vorarbeiter mit fließenden Deutschkenntnissen in Wort und Schrift ist zu stellen. Für die Verkehrssicherung muss eine verantwortliche Person mit Qualifikationsstufe D nach MVAS 99 auf der Baustelle anwesend sein.

Das Unternehmen muss über die erforderlichen Arbeitsgeräte verfügen. Vorgesehen sind insbesondere ein geeignetes Thermo-Silo, ein Asphaltfertiger sowie grabenlose Vortriebstechnik einschließlich Zubehör und Fachpersonal. Zur Abdeckung von Leistungsspitzen sind zwei Kolonnen bereitzustellen. Die Betriebsbereitschaft muss auch nachts, an Wochenenden, Feiertagen und während der Bauferien bestehen; im dringenden Fall muss der Einsatzort innerhalb einer Stunde erreicht werden.

Präqualifizierte Unternehmen geben ihre Nummer im Präqualifikationsverzeichnis an. Nicht präqualifizierte Unternehmen legen die ausgefüllte Eigenerklärung KEV 179 vor. Erforderliche Angaben betreffen unter anderem vergleichbaren Umsatz, verfügbare Arbeitskräfte, Registereintragung, fehlende Insolvenz oder Liquidation, Zuverlässigkeit, Zahlung von Steuern und Abgaben sowie die Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft.

Die Verpflichtungserklärung KEV 179.3 ist einzureichen. Tariftreue- und Mindestlohnvorgaben müssen eingehalten und nachgewiesen werden können. Für eingesetzte Nachunternehmer und Verleihunternehmer sind deren Erklärungen und prüffähige Lohnunterlagen bereitzuhalten.

Bei einer Angebotssumme über 5.000 Euro sind die Angaben zur Bauabzugsbesteuerung zu machen und gegebenenfalls eine Freistellungsbescheinigung vorzulegen. Ausländische Unternehmen aus einem EU-Staat oder einem anderen Staat müssen ihre Nationalität angeben.