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Zur EntscheidungStadt Oberriexingen · Planung & Beratung · Sitzung am

Bebauungsplan Steingrube in Oberriexingen

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Steingrube wurde aufgestellt, der Entwurf gebilligt und die Beteiligung durchgeführt. Der Vorhabenträger verfolgt das Bauvorhaben wegen veränderter Rahmenbedingungen nicht weiter, die Einstellung des Verfahrens ist zur Entscheidung vorgelegt.

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschlussvorlage

  • Bebauungsplanung
  • Verfahrensbeendigung

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschlussvorlage

  1. Der Gemeinderat soll über die Einstellung des Verfahrens entscheiden, anschließend soll die Verwaltung denals NächstesDanach
Stand der Auswertung:

Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Der Gemeinderat beschloss am 12.11.2024 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Steingrube. Der Planentwurf wurde gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden durchgeführt.

Der Vorhabenträger verfolgt das Bauvorhaben wegen veränderter Rahmenbedingungen nicht weiter, es kann nicht mehr realisiert werden.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Das Bebauungsplanverfahren soll eingestellt, der Aufstellungsbeschluss vom 12.11.2024 aufgehoben und der Beschluss zur Billigung des Planentwurfs vom 19.05.2026 für gegenstandslos erklärt werden.

Noch offen

  • Der Gemeinderat muss über die Einstellung des Verfahrens und die Aufhebung der bisherigen Beschlüsse entscheiden.
  • Die ortsübliche Bekanntmachung und weitere erforderliche Schritte zur Beendigung des Verfahrens stehen aus.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschlussvorlage

Das Dokument nennt keine Kosten.

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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.

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