Was geplant ist
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Planungsleistungen Tram Münchner Norden, PFA 1
- Die Leistungen der Leistungsphasen 5 ff. für den Planfeststellungsabschnitt 1 sollen fortgeführt werden.
- Planungsleistungen Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße
- Die Leistungen der Leistungsphasen 5 ff. für die Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße sollen fortgeführt werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Sitzung des Gremiums Vollversammlung (erledigt)30.09.2026
- Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vorgesehenals Nächstes22.09.2026
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Vorlage soll ermöglichen, Leistungen der Leistungsphasen 5 ff. vor einer verbindlichen Finanzierungszusage von Bund und/oder Land fortzuführen, um unnötige Verzögerungskosten zu vermeiden.
Für die Vorhaben liegen Unbedenklichkeitsbescheinigungen vor. Sie ermöglichen einen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn, begründen aber keinen Rechtsanspruch auf Zuwendung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Die Leistungen der Leistungsphasen 5 ff. sollen vor einer verbindlichen Finanzierungszusage fortgeführt werden, um Verzögerungskosten zu vermeiden.
Noch offen
- Verbindliche Zusagen über staatliche Finanzierungsbeteiligungen und die Zuwendungshöhen stehen noch aus.
- Vor weiteren Verfahrensschritten ist ein enger Austausch mit den Fördergebern nötig, die Stadtkämmerei soll eingebunden werden.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Unbedenklichkeitsbescheinigungen liegen vor, Zuwendungshöhen und verbindliche Zusagen stehen aus.
- Finanzierung
- Unbedenklichkeitsbescheinigungen liegen vor, sie begründen keinen Rechtsanspruch auf Zuwendung. Die Zuwendungshöhen sind noch nicht festgelegt.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.