Was geplant ist
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Planungsleistungen
- Die Leistungsphasen 5 ff. für den Planfeststellungsabschnitt 1 der Tram Münchner Norden und die Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße sollen fortgeführt werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Sitzung des Gremiums Vollversammlung (erledigt)30.09.2026
- Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vorgesehen (erledigt)22.09.2026
- Verbindliche Zusagen über staatliche Finanzierungsbeteiligungen anstreben, Zeitpunkt nicht genanntals NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Vorlage soll die Fortführung der Leistungsphasen 5 ff. vor einer verbindlichen Finanzierungszusage von Bund und/oder Land ermöglichen, um Verzögerungskosten zu vermeiden.
Für die Vorhaben liegen Unbedenklichkeitsbescheinigungen vor, die einen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn erlauben, aber keinen Rechtsanspruch auf Zuwendung begründen. Die Zuwendungshöhen sind nicht festgelegt, ohne substanzielle staatliche Förderung kann die Landeshauptstadt die kostenintensiven Maßnahmen laut Stadtkämmerei nicht finanzieren.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Die Vorlage soll ermöglichen, die Leistungsphasen 5 ff. vor einer verbindlichen Finanzierungszusage von Bund und/oder Land fortzuführen.
Noch offen
- Beschlussergebnis ist nicht belegt.
- Verbindliche Zusagen über staatliche Finanzierungsbeteiligungen und die Zuwendungshöhen stehen aus.
- Vor weiteren Verfahrensschritten ist ein enger Austausch mit den Fördergebern erforderlich, die Stadtkämmerei ist einzubinden.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Unbedenklichkeitsbescheinigungen liegen vor, Zuwendungshöhen sind noch nicht festgelegt. Verbindliche Finanzierungszusage von Bund und/oder Land steht aus.
- Finanzierung
- Eine verbindliche Finanzierungszusage von Bund und/oder Land steht aus. Die Zuwendungshöhen sind noch nicht festgelegt, die Vorhaben können laut Stadtkämmerei ohne substanzielle staatliche Förderung nicht finanziert werden.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.