Was geplant ist
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Bauleitplanung für Freiflächen-Photovoltaik
- Der Bebauungsplan schafft die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage nordwestlich der Ortslage Brandenberg, südlich der Motocross-Strecke in der Gemarkung Brandenberg. Parallel wird der Flächennutzungsplan zum 26. Mal geändert.
- Festsetzungen und Ausgleich
- Vorgesehen sind Festsetzungen zur Höhe und Eingrünung der Anlage, zur Entwicklung extensiven Grünlands sowie zum Schutz und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Nach Aufgabe der Photovoltaiknutzung soll die Fläche wieder landwirtschaftlich genutzt werden, erforderlich sind außerdem eine externe CEF-Maßnahme für die Feldlerche und eine externe Ausgleichsfläche.
- Artenschutzprüfung
- Die Artenschutzprüfung Stufe 2 umfasst Untersuchungen von Februar bis Juli 2025 und baut auf der ASP 1 vom 16.01.2025 auf. Für die Planung relevant sind ein Brutpaar der Feldlerche im Offenland und zwei Paare des Bluthänflings im Gehölzbestand.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen (erledigt)04.07.2024
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden (erledigt)10.03.2025 bis einschließlich 11.04.2025
- Beratung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeitals Nächstes19.11.2026
- Beratung im Gemeinderat26.11.2026
- Untersuchungen für die Artenschutzprüfung Stufe 2 (erledigt)Februar bis Juli 2025
- Stand der Artenschutzprüfung (erledigt)19.08.2025
Vergabeverfahren
Bauleitplanverfahren mit Veröffentlichung im Internet nach § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB, bevorratender Beschluss vorgesehen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Rat beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans am 04.07.2024. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange lief vom 10.03.2025 bis einschließlich 11.04.2025, Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit gingen nicht ein.
Die Planung wurde nach der frühzeitigen Beteiligung anhand der Stellungnahmen und Fachgutachten konkretisiert. Parallel zum Bebauungsplan erfolgt die 26. Änderung des Flächennutzungsplans.
Die Artenschutzprüfung Stufe 1 und 2 liegt vor. Die vertiefenden Untersuchungen fanden von Februar bis Juli 2025 statt, für die Planung relevant sind ein Brutpaar der Feldlerche und zwei Paare des Bluthänflings.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sollen entsprechend den Abwägungsvorschlägen behandelt werden. Die Verwaltung soll bevorratend ermächtigt werden, die Veröffentlichung im Internet und die Behördenbeteiligung mit den noch fertigzustellenden Planunterlagen durchzuführen.
Noch offen
- Externe CEF-Maßnahme für die Feldlerche und externe Ausgleichsfläche fachlich abschließend bestimmen, mit den zuständigen Fachbehörden abstimmen und verbindlich sichern.
- Ökologischen Ausgleich abschließend bilanzieren und regeln, anschließend Planunterlagen fertigstellen und Beteiligungsverfahren einleiten.
Ort der Leistung
Hürtgenwald, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Hürtgenwald, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Kosten des VorhabensKeine Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde, Kosten trägt der Investor | nicht beziffert |
|---|
- Finanzierung
- Die Kosten trägt der Investor.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.