Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Bauleitplanung für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage
- Der Bebauungsplan Nr. K 16 schafft die Voraussetzungen für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage südwestlich Vossenack im Bereich Wolberknipp. Vorgesehen ist außerdem die Bewirtschaftung der Fläche als extensiv genutztes Grünland, nach Rückbau der Anlage kann die Fläche ihrer bisherigen Nutzung zugeführt werden.
- Planunterlagen und Beteiligungsverfahren
- Die geänderten Planunterlagen sollen veröffentlicht und Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange erneut beteiligt werden. Die Verwaltung soll die Veröffentlichung und Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchführen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen (erledigt)04.07.2024
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden (erledigt)25.11.2024 bis 06.01.2025
- Beratung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Nachhaltigkeitals Nächstes19.11.2026
- Beratung im Gemeinderat über erneute Veröffentlichung und Beteiligung26.11.2026
Vergabeverfahren
Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Rat beschloss am 04.07.2024 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. K 16 für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage südwestlich Vossenack im Ortsteil Vossenack. Die frühzeitige Beteiligung lief vom 25.11.2024 bis zum 06.01.2025.
Eine Gesetzesänderung veränderte die fachlichen Grundlagen für die Berechnung und Bilanzierung der Ökopunkte. Deshalb wurden die Planunterlagen angepasst, die erneute Veröffentlichung und Behördenbeteiligung soll die Rechtssicherheit im weiteren Verfahren gewährleisten.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Erneuter Beschluss über die Veröffentlichung der geänderten Planunterlagen und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Verwaltung soll zur Durchführung ermächtigt werden.
Noch offen
- Der erneute Beschluss über Veröffentlichung und Beteiligung steht noch aus.
Ort der Leistung
Hürtgenwald, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Hürtgenwald, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Keine Auswirkungen auf den Haushalt, der Investor übernimmt die Kosten der Bauleitplanung.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.