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Parkflächen in Hürtgenwald prüfen

Zur Verbesserung der Einnahmesituation soll die Verwaltung die Nachfrage, rechtlichen Voraussetzungen, Gebührenmodelle, Einnahmen und Kosten einer möglichen Parkraumbewirtschaftung prüfen. Einbezogen werden sollen Flächen in Vossenack, Simonskall und Zerkall sowie gegebenenfalls weitere geeignete Parkflächen.

Nächster Schritt

Prüfung und Auswertung über das Jahr 2027, anschließend Vorlage der Ergebnisse an den Rat

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschlussvorlage

Prüfung möglicher gebührenpflichtiger Parkflächen
Untersucht werden sollen die Parkplatzsituation und Parkraumnachfrage, rechtliche Voraussetzungen, mögliche Gebührenmodelle, voraussichtliche Einnahmen sowie einmalige Investitions- und laufende Betriebs-, Wartungs- und Kontrollkosten. Einbezogen werden sollen der Parkplatz an der Kirche in Vossenack, Parkflächen im Bereich der Hotelzone am Kallweg in Simonskall, die Fläche in Zerkall, auf der ursprünglich ein Wohnmobilhafen vorgesehen war, sowie gegebenenfalls weitere geeignete Parkflächen.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und technische Lösungen
Die Prüfung soll eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und eine Gegenüberstellung möglicher technischer Lösungen umfassen. Dabei sollen digitale und möglichst kostengünstige Lösungen zur Erhebung und Kontrolle der Parkgebühren geprüft werden.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschlussvorlage

  1. Beratung der Beschlussvorlage im Gemeinderatals Nächstes26.11.2026
  2. Prüfung und Auswertung, anschließend Vorlage der Ergebnisse an den Rat2027
Stand der Auswertung:

Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Ein Antrag vom 31.10.2026 zielt auf eine Verbesserung der Einnahmesituation der Gemeinde durch gebührenpflichtige Parkflächen. Die Verwaltung soll die Bedarfslage, rechtlichen Voraussetzungen, Gebührenmodelle, voraussichtlichen Einnahmen sowie Investitions- und laufenden Betriebs-, Wartungs- und Kontrollkosten untersuchen.

Die Prüfung soll auch digitale und möglichst kostengünstige Lösungen sowie einen Erfahrungsaustausch mit Kreuzau berücksichtigen. Die Bearbeitung bindet Personal und verursacht Kosten aus dem vorhandenen Stellenplan, durch den Prüfauftrag selbst entstehen keine weiteren Kosten.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Die Verwaltung soll prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen auf geeigneten öffentlichen Parkflächen Parkgebühren erhoben werden können, und die Ergebnisse einschließlich Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Gegenüberstellung möglicher technischer Lösungen zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

Noch offen

  • Eine tatsächliche Einrichtung kommt nur in Betracht, wenn sich für die Gemeinde ein klarer finanzieller Mehrwert ergibt.
  • Die Prüfungsergebnisse müssen dem Rat zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden, über eine mögliche Einrichtung ist danach zu entscheiden.

Ort der Leistung

Hürtgenwald, Nordrhein-Westfalen

Markiert ist Hürtgenwald, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschlussvorlage

Das Dokument nennt keine Kosten.

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