Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Digitalisierung der Busbeschleunigung
- Im ersten Schritt wird der Bereich des westlichen Altstadtrings zwischen Bahnhof und Neckarforum auf digitalen Funk umgestellt. Bis zur Abschaltung der analogen Frequenzen ist Parallelbetrieb der bisherigen analogen und der neuen digitalen Technik möglich.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beratung der Beschlussvorlage zum Haushaltsvorgriff im Verwaltungsausschuss (erledigt)19.10.2026
- Fördermitteleingang erwartetals Nächstes2027
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die bisher für die Busbeschleunigung genutzten analogen Funkfrequenzen stehen mittelfristig nicht mehr zur Verfügung, deshalb ist die Umstellung auf digitalen Funk erforderlich.
Die Maßnahme wird schneller umgesetzt als ursprünglich erwartet. Ein Haushaltsvorgriff auf Mittel aus 2027 soll die Mehrauszahlung in 2026 ermöglichen. Der Fördermitteleingang wird weiterhin für 2027 erwartet.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Zustimmung zum Haushaltsvorgriff gemäß § 84 Abs. 2 GemO für eine überplanmäßige Mehrauszahlung in 2026 von bis zu 350.000 Euro bei PG 5410-366, gedeckt durch Minderauszahlungen 2027 innerhalb derselben Produktgruppe.
Noch offen
- Beschlussergebnis zum Haushaltsvorgriff ist nicht genannt.
Ort der Leistung
Esslingen am Neckar, Baden-Württemberg
Markiert ist Esslingen am Neckar, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Gesamtkosten der Maßnahmerund | 550.000 € |
|---|
- Förderung
- 65 Prozent, Fördermittel im Haushaltsjahr 2027 eingeplant
- Finanzierung
- Im Doppelhaushalt 2026/2027 sind 200 TEUR für 2026 und 350 TEUR für 2027 eingeplant. Eine Förderung von 65 Prozent ist vorgesehen, die Fördermittel sind 2027 eingeplant. Bis zu 350.000 Euro Mehrauszahlung in 2026 sollen durch Minderauszahlungen 2027 innerhalb derselben Produktgruppe gedeckt werden, das Gesamtbudget steigt nicht.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.