Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Wohnprojekt
- Auf dem Gelände des jetzigen Chinarestaurants beziehungsweise dessen Parkplatzes ist ein Wohnprojekt mit 33 Wohneinheiten vorgesehen, überwiegend sozialer Wohnungsbau der Förderformen A und B für unterschiedliche Einkommensgruppen. Der bestehende Fitnessbetrieb im Erdgeschoss soll in verkleinerter Form bestehen bleiben und ist nicht Gegenstand des Vertrags.
- Stellplätze
- Es entstehen 33 private Stellplätze auf Flächen im Eigentum des Vorhabenträgers.
- Archäologische Untersuchung
- Der Vorhabenträger veranlasst eine vollflächige stratigraphische Untersuchung des mit Tiefgarage und Keller überplanten Areals durch eine archäologische Fachfirma.
- Archäologische Abbruchbegleitung
- Der Abbruch des Bestandsgebäudes ist ab Bodengleiche archäologisch durch den Landschaftsverband Westfalen-Lippe zu begleiten. Der Bauherr hat den Landschaftsverband rechtzeitig über den geplanten Baubeginn zu informieren.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens (erledigt)24.04.2025
- Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen (erledigt)25.09.2025
- Durchführungsvertrag unterzeichnet und wirksam (erledigt)15.10.2026
- Baubeginn ist der Stadt eine Woche vorher schriftlich anzuzeigen, Umsetzung innerhalb von 48 Monaten nachals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Der Vorhabenträger muss für die archäologische Untersuchung eine Fachfirma beauftragen. Eine Leistungsbeschreibung ist verpflichtend, der LWL bietet Unterstützung bei ihrer Ausarbeitung an.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Das Vorhaben ist nach § 34 BauGB nicht genehmigungsfähig. Der Vorhabenträger beantragte am 24.04.2025 die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens, der Rat beschloss am 25.09.2025 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 156.
Das Plangebiet liegt im mittelalterlichen Stadtkern von Brilon. Wegen möglicher mittelalterlicher und neuzeitlicher Baureste sind archäologische Maßnahmen vorgesehen. Der Durchführungsvertrag wurde am 15.10.2026 unterzeichnet und wird mit Unterzeichnung wirksam.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Rat soll die Eingabe des LWL-Archäologie zur Kenntnis nehmen und als ausreichend beachtet ansehen, die Vorlage enthält Beschlussvorschläge zur Kenntnisnahme und Abwägung von Stellungnahmen.
Noch offen
- Ein Beschlussergebnis ist nicht dokumentiert.
- Baubeginn und Fertigstellung setzen die spätere Umsetzung voraus, der Baubeginn ist der Stadt eine Woche vorher schriftlich anzuzeigen.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Der Vorhabenträger trägt die Kosten des Vertrags und seiner Durchführung einschließlich Planung und Herstellung sowie die Kosten der archäologischen Maßnahmen.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.