Was vergeben wird
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Planung des Radschnellwegs Ruhr 1
- Die Stadt plant den RS1 auf ca. 24 km Dortmunder Stadtgebiet. Für alle Teilabschnitte werden in der Vorplanung Varianten geprüft, für Landesabschnitte übernimmt die Stadt zunächst die Planung bis HOAI-Leistungsphase 4. Die Planungsvereinbarung könnte um Lph 5 und 6 erweitert werden.
- Vorplanung und Linienzustimmung
- Vorplanungen nach HOAI Verkehrsanlagen Lph 2 lagen Mitte 2026 für ca. 11 von 24 km vor, vorläufige Linienzustimmungen bestanden für ca. 3 km zwischen Schnettkerbrücke und Sonnenstraße. Für die ca. 8 km zwischen Nußbaumweg und Stadtgrenze Unna ist voraussichtlich Ende 2026 Öffentlichkeitsbeteiligung und anschließend politische Beratung vorgesehen.
- Verlängerung von zwei Planstellen
- Die bis zum 31.05.2027 beziehungsweise 30.06.2027 befristeten Planstellen in der Mobilitätsplanung sollen um fünf Jahre und einen Monat beziehungsweise fünf Jahre bis zum 30.06.2032 verlängert werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Voraussichtliche Öffentlichkeitsbeteiligung und anschließende politische Beratung für die ca. 8 km zwischen Nußbaumweg und Stadtgrenze Unnaals NächstesEnde 2026
- Formelle Linienzustimmung durch das Landesministerium beantragen2027
- Realistische Festlegung der Gesamttrasse im Rahmen der Linienzustimmung und auf Basis der Vorplanungab 2030
- Ende der verlängerten Planstellen30.06.2032
- Arbeiten sollen nach derzeitigem Stand abgeschlossen sein, sofern die Gesamttrasse wie prognostiziert 2030 festgelegt wirdMitte 2032
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Rat beauftragte die Verwaltung 2017, die weiteren Planungen zum Radschnellweg Ruhr fortzuführen. Zwei dafür geschaffene befristete Planstellen laufen 2027 aus.
Der RS1 soll auf ca. 24 km durch Dortmunder Stadtgebiet verlaufen. Die Stadt plant auch für Landesabschnitte zunächst bis HOAI-Leistungsphase 4. Die bisher vorgesehene Trasse ist nicht umsetzbar, für alle Teilabschnitte müssen in der Vorplanung Varianten geprüft werden.
Mitte 2026 lagen Vorplanungen nach HOAI Verkehrsanlagen Lph 2 für ca. 11 von 24 km vor, die weiteren Planungen liefen. Vorläufige Linienzustimmungen lagen für ca. 3 km zwischen Schnettkerbrücke und Sonnenstraße vor.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen sind die Fortführung der Planungen des RS1 auf Dortmunder Stadtgebiet und die Verlängerung der bis zum 31.05.2027 beziehungsweise 30.06.2027 befristeten zwei Planstellen um fünf Jahre und einen Monat beziehungsweise fünf Jahre bis zum 30.06.2032.
Noch offen
- Für die Anpassung der Planungsvereinbarung soll dem Rat eine gesonderte Beschlussvorlage vorgelegt werden.
- Für die ca. 8 km zwischen Nußbaumweg und Stadtgrenze Unna stehen Öffentlichkeitsbeteiligung und politische Beratung noch aus, die formelle Linienzustimmung ist für 2027 vorgesehen.
- Die Anpassung der Planungsvereinbarung betrifft voraussichtlich die Leistungsphasen 5 und 6 nach HOAI sowie Regelungen zu Grunderwerb und gegebenenfalls baulicher Umsetzung.
Ort der Leistung
Dortmund, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Dortmund, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Zusätzliche Personalaufwendungen 2027 | 78.600 € |
|---|---|
| Zusätzliche Personalaufwendungen 2028 | 148.500 € |
| Zusätzliche Personalaufwendungen 2029 | 152.100 € |
| Zusätzliche Personalaufwendungen 2030 | 155.700 € |
| Zusätzliche Personalaufwendungen 2031 | 159.600 € |
| Zusätzliche Personalaufwendungen 2032 | 79.800 € |
- Förderung
- Straßen.NRW refinanziert Personalaufwendungen für zwei Stellenanteile von je 0,75, ungedeckte Aufwendungen für je 0,25 Stellenanteile werden durch vakante, bereits budgetierte Stellenanteile kompensiert.
- Finanzierung
- Die Personalaufwendungen und Erträge sollen ab dem Haushaltsjahr 2027 in der Haushaltsplanung 2027 ff. berücksichtigt werden. Straßen.NRW refinanziert die zusätzlichen Personalaufwendungen für zwei Stellenanteile von je 0,75, der Saldo ist jährlich 0 €. Die nicht durch Erstattungen gedeckten Aufwendungen für je 0,25 Stellenanteile werden durch vakante und bereits budgetierte Stellenanteile der Mobilitätsplanung kompensiert. Die Aufwendungen sind bislang nicht in der Haushaltsplanung 2027 ff. berücksichtigt und müssen nachträglich eingeplant werden.
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