Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Bericht
- Feuer- und Rettungswache
- Neubau einer Feuer- und Rettungswache nördlich der alten Ziegelei in Büderich. Größe und Kosten nennt das Dokument nicht. Der Bau soll als ÖPP-Maßnahme vergeben werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Bericht
- Aufstellungsbeschluss für die 118. Änderung des Flächennutzungsplans und für den Bebauungsplan Nr. 323 (erledigt)27.04.2023
- Abschluss der 3. Änderung des LEP NRW nach Angaben der Landesregierung angestrebtals Nächstes2026
- Vergabe der ÖPP-Maßnahme für den Bau der Feuer- und Rettungswache, Termin nicht genanntdanach
Vergabeverfahren
Bau als ÖPP-Maßnahme, Vergabe vorgesehen. Die Verfahrensart ist nicht genannt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Stadt Meerbusch plant eine neue Feuer- und Rettungswache in Büderich, nördlich der alten Ziegelei. Die Änderung des Flächennutzungsplans (118. Änderung) wurde am 27.04.2023 eingeleitet. Für den Bebauungsplan Nr. 323 wurde am 27.04.2023 ebenfalls ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Die Bauleitplanung soll bis zur vorgesehenen Vergabe der ÖPP-Maßnahme abgeschlossen sein oder zumindest eine hinreichende Planungssicherheit bringen. Die nötige 3. Änderung des LEP NRW will die Landesregierung noch 2026 abschließen. Der Landtag muss noch zustimmen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Zustimmung des Landtages zur 3. Änderung des LEP NRW
- Vergabe der ÖPP-Maßnahme, ohne genannten Termin
- Fachliche Stellungnahme des Kreisbrandmeisters zum Verfahren für eine Ausnahmegenehmigung nach § 10 BHKG liegt noch nicht vor
Ort der Leistung
Meerbusch, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Meerbusch, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Bericht
Das Dokument nennt keine Kosten.
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