Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Aufhebungsverfahren für vier Bebauungspläne
- Gegebenenfalls sollen Brühlwiesen, Erste Eiche, Erste Eiche Änderung I sowie Beutelstein und Kleiner Weg in einem ordentlichen Verfahren aufgehoben werden. Für Brühlwiesen wäre alternativ eine nachträgliche Heilung zu prüfen, die laut Vorlage wegen des Alters nicht rechtssicher möglich ist.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen, Zeitpunkt eines nächsten Schritts nicht genannt.als NächstesDanach
Vergabeverfahren
Ordentliches Aufhebungsverfahren, ein Honorarangebot aus dem Jahr 2025 liegt der Verwaltung vor.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim stellte bei der Überprüfung des Bestands vier Bebauungspläne mit Handlungsbedarf fest. Brühlwiesen weist einen Ausfertigungsmangel auf und wird von der Bauaufsichtsbehörde nicht angewendet, Vorhaben werden nach §§ 34, 35 BauGB beurteilt.
Erste Eiche und Erste Eiche Änderung I wurden 1979 durch Südwest III (Brechloch) überplant, aber nicht aufgehoben und könnten bei Wegfall dieses Plans wiederaufleben. Die Kreisverwaltung empfiehlt ihre Aufhebung aus Gründen der Rechtsklarheit. Beutelstein und Kleiner Weg ist laut Kreisverwaltung weiterhin gültig und anzuwenden.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen, eine ausgefüllte Beschlussempfehlung liegt nicht vor.
Noch offen
- Ob die Stadt die vier Bebauungspläne in einem ordentlichen Verfahren aufhebt, ist nicht entschieden.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Verfahrenskosten für die Aufhebung der vier Bebauungsplänebrutto | 12.895 € |
|---|
- Finanzierung
- Die Mittel wären in den Haushalt 2027/ 2028 einzustellen.
Diese und weitere geplante Ausschreibungen in TendiGo analysieren
In einer Demo zeigen wir Ihnen, wie Sie von Ausschreibungen schon vor der Veröffentlichung erfahren. TendiGo wertet dafür Ratsdokumente aus und zeigt geplante Vergaben, bevor sie ausgeschrieben werden.
Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.