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Städtebauförderprogramme in Gardelegen abschließen

Nach Prüfung und Abrechnung der Städtebauförderprogramme wurden nicht verausgabte Restmittel festgestellt, die an das Landesverwaltungsamt zurückzuerstatten sind. Der Stadtrat soll über- und außerplanmäßige Auszahlungen für fünf Maßnahmen und deren Deckung beschließen, die Entscheidung steht noch aus.

Nächster Schritt

Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 11.11.2026, im Hauptausschuss am 17.11.2026 und Entscheidung im

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschlussvorlage

Maßnahme 6018 Altstadt/Bahnhofvorstadt
Vorgesehen ist der Abschluss der Städtebaufördermaßnahme.
Maßnahme 6009 Bertolt-Brecht-Straße/Straße der Opfer des Faschismus
Vorgesehen ist der Abschluss der Städtebaufördermaßnahme.
Maßnahme 6016 Schlüsselkorb
Vorgesehen ist der Abschluss der Städtebaufördermaßnahme.
Maßnahme 6005 Denkmalschutz
Vorgesehen ist der Abschluss der Städtebaufördermaßnahme.
Maßnahme 6017 Aktion Stadt- und Ortsteilezentren zur Innenentwicklung
Vorgesehen ist der Abschluss der Städtebaufördermaßnahme.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschlussvorlage

  1. Abrechnung der Förderprogramme (erledigt)31.12.2025
  2. Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschussals Nächstes11.11.2026
  3. Beratung im Hauptausschuss17.11.2026
  4. Entscheidung im Stadtrat23.11.2026
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Die Förderprogramme wurden und werden vom Sanierungsträger SALEG durchgeführt und geprüft.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Die Förderprogramme waren zum 31.12.2025 abzurechnen. Einzelmaßnahmen, insbesondere Projekte Dritter oder Privater sowie Projekte ohne Baugenehmigung, waren teilweise noch nicht oder nicht vollständig in der Verwendung nachgewiesen.

Bei der abschließenden Prüfung und Abrechnung stellte die SALEG nicht verausgabte Restmittel fest, die an das Landesverwaltungsamt zurückzuerstatten sind. Die Programme wurden und werden vom Sanierungsträger SALEG durchgeführt und geprüft.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Der Stadtrat soll die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zum Abschluss der genannten Städtebauförderprogramme sowie deren Deckung beschließen.

Noch offen

  • Der Beschluss des Stadtrats steht noch aus.
  • Die Höhe der erwarteten Honorare der SALEG ist nicht konkret beziffert.

Ort der Leistung

Gardelegen, Sachsen-Anhalt

Markiert ist Gardelegen, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschlussvorlage

Kosten laut Dokument
Maßnahme 6018 Altstadt/Bahnhofvorstadt287.000 €
Maßnahme 6009 Bertolt-Brecht-Straße/Straße der Opfer des Faschismus6.000 €
Maßnahme 6005 Denkmalschutz63.000 €
Maßnahme 6017 Aktion Stadt- und Ortsteilezentren zur Innenentwicklung10.000 €
Finanzierung
Deckung durch Minderauszahlungen bei Maßnahme 6008 Altstadt/Bahnhofvorstadt in Höhe von 372.000 Euro.

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