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BeschlossenGemeinde Rackwitz, DB InfraGO AG Fahrweg und DB InfraGO AG Personenbahnhöfe · Bau & Handwerk, Reinigung & Facility, Planung & Beratung · Sitzung am

Bahnhofstunnel Rackwitz

Für den Personentunnel am Bahnhof Rackwitz fehlte eine auffindbare Kreuzungsvereinbarung. Der Gemeinderat beschloss am 24.09.2026 eine Vereinbarung zur Regelung der Erhaltungspflichten und beauftragte den Bürgermeister mit der Unterzeichnung.

Nächster Schritt

Unterzeichnung der Vereinbarung durch den Bürgermeister

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Niederschrift

Erhaltungspflichten am Personentunnel
Die Kreuzungsvereinbarung regelt die Erhaltungspflichten für die Eisenbahnunterführung Personentunnel Rackwitz an Strecke 6411.
Unterhaltung und Betrieb
Die Gemeinde übernahm die Unterhaltung und den Betrieb der Beleuchtung, die Verkehrssicherung an den Treppenanlagen zu Bahnhofstraße und Friedensstraße sowie den Winterdienst auf den Treppen. Sie unterhielt außerdem die Einhausungen an Friedensstraße und Bahnhofstraße sowie den Verkehrsweg im Tunnel.
Bauwerksprüfung
Die Vereinbarung schafft die rechtliche Grundlage dafür, dass die Deutsche Bahn das Bauwerk, insbesondere den Widerlagerunterbau, überprüft.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Niederschrift

  1. Sitzung des Gremiums GRals Nächstes29.10.2026
  2. Vereinbarung einstimmig beschlossen (erledigt)24.09.2026
Stand der Auswertung:

Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Der 1989 errichtete Bahnhofstunnel in Rackwitz hat keine auffindbare Kreuzungsvereinbarung. Die Unterhaltung wurde über Jahrzehnte durch die Beteiligten faktisch umgesetzt.

Die Vereinbarung soll Zuständigkeiten rechtssicher festlegen und die Grundlage für Prüfungen und künftige Maßnahmen am Bauwerk schaffen.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Der Gemeinderat beschließt die Vereinbarung über die Regelung von Erhaltungspflichten der Eisenbahnunterführung und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung. Ergebnis: Einstimmig angenommen mit 11 Ja-Stimmen; Beschluss-Nr. 001/2026-BM.

Noch offen

  • Die Unterzeichnung durch den Bürgermeister ist noch beauftragt.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Niederschrift

Das Dokument nennt keine Kosten.

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