Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Flächennutzungsplanung
- Umfasst die Planungsleistung und Durchführung des Bauleitplanverfahrens.
- Landschaftsplan
- Erstellung des Landschaftsplans als Teil der Fortschreibung.
- Umweltbericht und artenschutzrechtliche Prüfung
- Erstellung eines strategischen Umweltberichts mit artenschutzrechtlicher Prüfung.
- Bedarfsberechnungen und Klimagutachten
- Umfasst Wohnflächen- und Gewerbeflächenbedarfsberechnungen sowie ein Gutachten zur Klimaanpassung und Starkregenvorsorge.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Grundsatzbeschlüsse der drei Gemeinderäte vorgesehenals NächstesNovember 2026
- Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses mit Beschluss der Vergabe vorgesehenDezember 2026
- EU-weite Ausschreibung, 30 TageFebruar 2027 bzw. nach den Haushaltsbeschlüssen
- Wertung der TeilnahmeanträgeMärz 2027
- Zuschlagserteilung vorgesehenJuli 2027
- Aufstellungsbeschluss für das Fortschreibungsverfahren durch den Gemeinsamen Ausschuss vorgesehenEnde 2027
Vergabeverfahren
Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb. Eine EU-weite Vergabe ist vorgesehen, da der Schwellenwert von 216.000 EUR netto überschritten wird. Die Ausschreibung kann in zwei Losen für Flächennutzungsplanung und Landschaftsplan erfolgen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Das Regierungspräsidium teilte 2023 mit, dass die Planungsabsicht des Flächennutzungsplans nicht mehr aktuell ist. Eine Gesamtfortschreibung soll den Plan an aktuelle Gegebenheiten und künftige Planungen anpassen.
Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft fasste den Grundsatzbeschluss zur Einleitung der Fortschreibung, sobald die Biotopverbundplanungen in allen drei Gemeinden abgeschlossen sind. Das Plangebiet umfasst 17.087 ha.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Gemeinderat soll der Vergabe der Planungsleistungen im Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb und der Kostenaufteilung zustimmen sowie die Mitglieder im Gemeinsamen Ausschuss entsprechend anweisen.
Noch offen
- Die konkreten Kosten können erst nach der Ausschreibung beziffert werden.
- Eine mögliche Kostenersparnis durch das BauGB-Upgrade ist derzeit nicht bezifferbar.
- Beschlussergebnisse der Gemeinderäte und des Gemeinsamen Ausschusses stehen noch aus.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Bisher angenommene Investitionssummebisherige Annahme | 550.000 € |
|---|---|
| Näherungsweise ermittelte Kosten, UntergrenzeSchätzung, Kostenrahmen 708.000 EUR bis 874.000 EUR | 708.000 € |
| Näherungsweise ermittelte Kosten, ObergrenzeSchätzung, Kostenrahmen 708.000 EUR bis 874.000 EUR | 874.000 € |
| Kostenanteil der Gemeinde Eutingen, Mittelwert für kommende Haushaltsjahresoll im Haushaltsplanentwurf 2027 eingestellt werden | 167.726 € |
| EU-Schwellenwert für Planungsleistungennetto | 216.000 € |
- Finanzierung
- Haushaltsjahre 2027 ff., Sachkonto 44310000. Der Mittelwert von 167.725,74 Euro für den Kostenanteil der Gemeinde Eutingen soll im Haushaltsplanentwurf 2027 für kommende Haushaltsjahre eingestellt werden. Kosten der Vergabestelle und Rechnungsprüfung werden nach Stundenaufschrieben und Rechnungen nach dem Kostenteiler auf die Kommunen verteilt.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.