Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Bericht und weitere Planungsleistungen
- Der Magistrat soll im nächstmöglichen gemeinsamen Ausschuss für Bauen und Umwelt und Finanzausschuss über die Förderobergrenze des endgültigen Fördermittelbescheids, die Auswirkungen der Rathaussanierung, den Finanzierungsplan und die Kosten des nächsten Planungsschritts berichten. Auch mögliche Rückzahlungen bei einer Projektpause sollen geklärt werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Kostenkalkulation eines Projektabbruchs im Ausschuss für Bauen und Umwelt vorgestellt (erledigt)18.08.2026
- Beratung und Beschlusstermin der Stadtverordnetenversammlungals Nächstes05.11.2026
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Im Ausschuss für Bauen und Umwelt am 18.08.2026 wurde die Kostenkalkulation eines Projektabbruchs vorgestellt. Verwaltung und Bürgermeister stellten die Umsetzung als kostengünstiger dar und sahen keine Finanzierungsprobleme.
Für weitere Planungsleistungen besteht im Haushalt 2026 ein Sperrvermerk, dessen Auflösung wurde als neuer Beschlussvorschlag eingebracht.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Magistrat soll im nächstmöglichen gemeinsamen Ausschuss für Bauen und Umwelt und Finanzausschuss über den aktuellen Sachstand berichten.
Noch offen
- Die Förderobergrenze des endgültigen Fördermittelbescheids und der Einfluss der Rathaussanierung darauf sind zu klären.
- Finanzierungsplan und Kosten des nächsten Planungsschritts sind zu berichten.
- Zu klären ist, wann und welche konkreten Summen bei einer Projektpause an wen zurückzuzahlen wären.
- Zu klären ist, ob die Förderung der Rathaussanierung zurückgezogen oder reduziert wird, wenn der Busbahnhof nicht umgestaltet wird.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Im Haushalt 2026 besteht für weitere Planungsleistungen ein Sperrvermerk. Die Förderobergrenze, der Finanzierungsplan und die Kosten des nächsten Planungsschritts sind zu klären.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.