Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Planungsleistungen für Maßnahmen an fünf Grund- und Oberschulen
- Planung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Modernisierung, einzelne Maßnahmen stehen noch nicht vollständig fest. Erforderlich ist eine Kostengliederung nach DIN 276 in der zweiten Gliederungsebene.
- Investitionsmaßnahmen im Startchancen-Programm
- Gefördert werden außerdem Maßnahmen an Schulgebäuden, Schulanlagen und Schulgeländen sowie Investitionen in nachhaltige und lernförderliche Ausstattung, insbesondere flexibles Mobiliar für modulare, multifunktionale Nutzung.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Vorberatung im Finanzausschuss (erledigt)06.10.2026
- Stadtrat entscheidet über die außerplanmäßige Ausgabe von 250.000,00 €als Nächstes28.10.2026
- Planungsleistungen sollen umgehend beauftragt werdendanach
- Beschreibung der beabsichtigten Investitionsmaßnahmen und Entwurf der pädagogischen Kurzkonzepte beim Landesamt für Schule und Bildung einreichen31.12.2026
- Förderanträge mit pädagogischem Kurzkonzept bei der Sächsischen Aufbaubank einreichen30.06.2027
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Stadt Bautzen erhält aus dem Startchancen-Programm des Bundes rd. 3,7 Mio. Euro. Zusammen mit dem Eigenanteil des Schulträgers von 30 % (rd. 1,6 Mio. Euro) stehen den fünf ausgewählten Grund- und Oberschulen ca. 5,3 Mio. Euro für Investitionsmaßnahmen zur Verfügung.
Die fünf beteiligten Schulen haben pädagogische Kurzkonzepte im Entwurf entwickelt. Planungsleistungen sollen Realisierbarkeit und Kosten der Baumaßnahmen klären. Im Haushalt 2026 stehen dafür keine Mittel zur Verfügung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat soll eine außerplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt 2026 in Höhe von 250.000,00 € für Planungsleistungen als Voraussetzung zur Fördermittelbeantragung im Startchancen-Programm beschließen.
Noch offen
- Der Stadtrat muss die außerplanmäßige Ausgabe noch beschließen.
- Die konkreten Einzelmaßnahmen stehen noch nicht vollständig fest.
- Die Förderanträge und voraussichtlichen Gesamtausgaben sind noch einzureichen.
Ort der Leistung
Bautzen, Sachsen
Markiert ist Bautzen, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Planungsleistungenaußerplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt 2026 | 250.000 € |
|---|---|
| Investitionsbudget für die fünf Schulenca., rd. 3,7 Mio. Euro Fördermittel und rd. 1,6 Mio. Euro Eigenanteil | 5.300.000 € |
- Förderung
- Startchancen-Programm des Bundes, rd. 3,7 Mio. Euro für die Investitionen, Eigenanteil des Schulträgers 30 % (rd. 1,6 Mio. Euro)
- Finanzierung
- Die außerplanmäßige Ausgabe von 250.000,00 € soll aus Mehreinnahmen der Gewerbesteuer gedeckt werden. Für Investitionen sind rd. 3,7 Mio. Euro Fördermittel und ein Eigenanteil von 30 % (rd. 1,6 Mio. Euro) vorgesehen.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.