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Zur EntscheidungStadt Bautzen · Bau & Handwerk, Planung & Beratung · Vorlage vom

Unterer Ziegelbergweg Ausbau in Bautzen

Die Teilnehmergemeinschaft der Ländlichen Neuordnung Cunewalde will den Weg vom Abzweig am Weg zum Czorneboh bis zur Asphaltbefestigung in Wuischke als gemeinschaftliche Anlage ausbauen, um anliegende Waldflächen zu erschließen. Der Stadtrat sollte am 28.10.2026 über die Vereinbarung und eine außerplanmäßige Auszahlung von 107.015,00 € entscheiden.

Haushaltsansatz

107.015 €

im Dokument beziffert

Ausführung

Ursprünglicher Maßnahmenbeginn 2027, wegen kurzfristig verfügbarer Fördermittel soll die Vereinbarung 2026 abgeschlossen werden. Weitere Bauzeit nicht genannt.

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschlussvorlage

Ausbau des Unteren Ziegelbergwegs (Weg nach Wuischke), MKZ 116-24
Vom Abzweig vom Weg zum Czorneboh (Wanderparkplatz) bis zum Anschluss an die Asphaltbefestigung in Wuischke. Länge und weitere Mengenangaben nicht genannt.
Eigenleistungsanteil der Stadt Bautzen
Die Stadt Bautzen erbringt einen Eigenleistungsanteil von 17 %.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschlussvorlage

  1. Finanzausschuss-Vorberatung (erledigt)06.10.2026
  2. Stadtratsbeschluss über Vereinbarung und außerplanmäßige Auszahlung vorgesehen (erledigt)28.10.2026
  3. Stadtrat beriet am 28.10.2026als NächstesDanach
Stand der Auswertung:

Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Die Teilnehmergemeinschaft der Ländlichen Neuordnung Cunewalde beabsichtigt, den Unteren Ziegelbergweg zur Erschließung der anliegenden Waldflächen auszubauen. Der Weg verläuft durch das FFH-Gebiet „Czorneboh und Hochstein“ und das Landschaftsschutzgebiet „Oberlausitzer Bergland“.

Die 1. Änderung des Plans über gemeinschaftliche und öffentliche Anlagen nach § 41 FlurbG wurde durch das Landratsamt Bautzen genehmigt, die Anhörung öffentlicher Stellen ist erfolgt. Die Vereinbarung regelt Nutzung, Finanzierung und Unterhaltung des Weges sowie Rechte und Pflichten.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Vorgeschlagen ist, die Vereinbarung über die Übernahme des Eigenleistungsanteils zu unterzeichnen und eine außerplanmäßige Auszahlung von 107.015,00 € im Finanzhaushalt 2026 zu beschließen.

Noch offen

  • Entscheidung des Stadtrats am 28.10.2026 über die Vereinbarung und die außerplanmäßige Auszahlung.

Ort der Leistung

Bautzen, Sachsen

Markiert ist Bautzen, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschlussvorlage

Kosten laut Dokument
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2026Eigenleistungsanteil der Stadt Bautzen von 17 %107.015 €
Förderung
Kurzfristig verfügbare Fördermittel, Höhe nicht genannt
Finanzierung
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2026, Deckung durch Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer. Ursprünglich waren für 2026 keine Mittel veranschlagt.

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