Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Parkscheinautomaten
- Beschaffung von 13 Parkscheinautomaten im Stadtgebiet. Zu den technischen Standards gehören unter anderem bargeld- und papierlose Automaten.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Verwaltungsausschuss berät über die überplanmäßigen Auszahlungen (stand auf der Tagesordnung) (erledigt)08.09.2026
- Beschaffung der 13 Parkscheinautomatenals Nächstesdanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Stadtrat beschloss am 24.06.2025 eine Maßnahme zur Anpassung der Parkraumbewirtschaftung. Geprüft werden sollte, wie die Parkraumbewirtschaftung künftig aussehen kann und an welchen Stellen im Stadtgebiet Parkscheinautomaten stehen können.
Die Parkgebührenverordnung beschloss der Stadtrat am 30.06.2026. Sie legt Parkgebührenzonen und die Höhe der Parkgebühren fest und war die Voraussetzung für die weiteren Schritte.
Inzwischen steht fest, dass 13 Automaten nötig sind, und die technischen Standards sind geklärt. Nach aktuellem Kenntnisstand ergibt sich ein Finanzierungsvolumen von 166.000 €. Davon ist ein Teil im Haushalt veranschlagt, es bleibt eine Lücke von 107.500 €.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen sind überplanmäßige Auszahlungen von 107.500 € für die Beschaffung der 13 Parkscheinautomaten, ohne Deckung und aus der vorhandenen Liquidität der Stadt.
Noch offen
- Auftragnehmer, Verfahren und Liefertermin der Beschaffung nennt die Vorlage nicht.
Ort der Leistung
Hoyerswerda, Sachsen
Markiert ist Hoyerswerda, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| 13 Parkscheinautomaten, Finanzierungsvolumennach aktuellem Kenntnisstand | 166.000 € |
|---|
- Finanzierung
- Im Haushaltsjahr 2025 waren 58.500 € eingeplant, sie wurden in das Jahr 2026 übertragen. Die fehlenden 107.500 € sollen überplanmäßig bereitgestellt werden. Eine Deckung gibt es nicht, die Stadt nutzt ihre vorhandene Liquidität.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.