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Zur EntscheidungStadt Nieder-Olm · Technik & Ausstattung, Sicherheit & Dienste · Sitzung am

Prüfung elektrischer Betriebsmittel in Nieder-Olm

Der bestehende Rahmenvertrag für die Prüfung elektrischer Betriebsmittel nach DGUV V4 endet am 31.12.2026 und lässt sich nicht verlängern. Die Leistungen der sieben Ortsgemeinden und der Stadt sollen gemeinsam ausgeschrieben werden. Der Stadtrat soll am 05.11.2026 über die Teilnahme entscheiden.

Nächster Schritt

Stadtratsentscheidung über die Teilnahme an der Ausschreibung am 05.11.2026

Ausführung

01.01.2027 bis 31.12.2028, Verlängerung bis 31.12.2030 möglich

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschlussvorlage

Prüfung in Klein-Winternheim
In Klein-Winternheim sind in den Jahren 2027 und 2029 ca. 325 ortsfeste und ortsveränderliche Betriebsmittel zu prüfen, in den Jahren 2028 und 2030 jeweils 280. Die Mengen beruhen auf dem Gerätebestand der Jahre 2025 und 2026.
Prüfung in Jugenheim
In den Jahren 2027 und 2029 sind ca.
Prüfung in Ober-Olm
In den Jahren 2027 und 2029 sind ca. 710.
Prüfung in Stadecken-Elsheim
In den Jahren 2027 und 2029 sind ca. 700.
Prüfung in Nieder-Olm
In Nieder-Olm sind 2027 und 2029 ca. 860 ortsfeste und ortsveränderliche Betriebsmittel zu prüfen, 2028 und 2030 ca. 830. Das Rathaus wird alle zwei Jahre, die übrigen städtischen Liegenschaften jährlich geprüft.
Preise
Die Preise sind als Einheitspreise je geprüftem Betriebsmittel anzubieten, einschließlich aller Fahrtkosten und der Dokumentation der Prüfergebnisse.
Gemeinsames Los
Die Leistungen der sieben Ortsgemeinden und der Stadt werden gemeinsam in einem eigenständigen Los ausgeschrieben.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschlussvorlage

  1. Die Vorlagen standen zur Vorberatung auf der Tagesordnung der Haupt- und Finanzausschüsse Klein-Winternheim und Jugenheim (erledigt)01.10.2026
  2. Die Teilnahme an der Ausschreibung stand in den Ortsgemeinderäten Klein-Winternheim und Ober-Olm auf der Tagesordnung (erledigt)21.10.2026
  3. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nieder-Olm berät vor, der Stadtrat soll über die Teilnahme an der Ausschreibung entscheiden.als Nächstes27.10.2026 und 05.11.2026
  4. Bisheriger Rahmenvertrag endet31.12.2026
  5. Neuer Rahmenvertrag beginnt, Laufzeit bis 31.12.202801.01.2027
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Rahmenvertrag mit Einheitspreisen je geprüftem Betriebsmittel, ein gemeinsames Los für die sieben Ortsgemeinden und die Stadt. Beauftragung und Terminkoordinierung laufen über die Verbandsgemeindeverwaltung. Der Zuschlag geht an das wirtschaftlichste Angebot.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Für die Prüfung der ortsfesten und ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel besteht derzeit ein Rahmenvertrag. Er umfasst die Prüfungen in allen Liegenschaften der beteiligten Ortsgemeinden und der Stadt, einschließlich der Dokumentation der Prüfergebnisse. Der Vertrag endet mit Ablauf des 31.12.2026, eine weitere Verlängerung ist nicht möglich.

Ab dem 01.01.2027 ist deshalb ein neues Vergabeverfahren erforderlich. Die Leistungen der sieben Ortsgemeinden und der Stadt sollen gemeinsam in einem eigenständigen Los ausgeschrieben werden. In Nieder-Olm wird das Rathaus alle zwei Jahre geprüft, die übrigen städtischen Liegenschaften jährlich.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Stadtrat der Stadt Nieder-Olm beschließt, an der Ausschreibung des Rahmenvertrags teilzunehmen und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der weiteren Abwicklung.

Noch offen

  • Die Prüfungen in den Jahren 2029 und 2030 erfolgen nur bei Ausübung der Verlängerungsoption.
  • Mengen und Kosten der übrigen Ortsgemeinden sind in den vorliegenden Vorlagen nicht genannt.
  • Der Stadtrat soll am 05.11.2026 über die Teilnahme an der Ausschreibung entscheiden.

Ort der Leistung

Nieder-Olm, Rheinland-Pfalz

Markiert ist Nieder-Olm, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschlussvorlage

Kosten laut Dokument
Prüfung in Klein-Winternheim, Jahre 2027 und 2029 (mit Rathaus)je Jahr, rund, brutto2.000 €
Prüfung in Klein-Winternheim, Jahre 2028 und 2030 (ohne Rathaus)je Jahr, rund, brutto1.700 €
Prüfung in Nieder-Olm, Jahre 2027 und 2029je Jahr, erwartet, brutto5.100 €
Prüfung in Nieder-Olm, Jahre 2028 und 2030je Jahr, erwartet, brutto4.900 €
Finanzierung
Die Kosten für Klein-Winternheim werden laut Stellungnahme der Finanzen grundsätzlich über das Unterhaltungskonto des Rathauses abgedeckt. Die Fachabteilung soll dieses Konto in den Folgejahren beplanen. Für Nieder-Olm werden die Kosten grundsätzlich über Konto 11410.5237000 (Rathaus, Unterhaltung der BGA) abgedeckt, das Konto ist in den Folgejahren durch die Fachabteilung zu beplanen.

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